Die folgende Erklärung hat der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt in der BVV am 25. Januar 2024 abgegeben, nachdem er zuvor mit falschen Rassismus-Vorwürfen diffamiert wurde: Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, am 11.01. wurde… Falsche Rassismus-Vorwürfe: Persönliche Erklärung von Heribert Eisenhardt
Werden Deutsche ohne Migrationshintergrund bei der Neubesetzung von Stellen im Öffentlichen Dienst benachteiligt? Am 25. Januar 2024 wurde in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Lichtenberg der Antrag unseres Bezirksverordneten Heribert Eisenhardt behandelt. Heribert Eisenhardt ist Kultur-… Heribert Eisenhardt im TV-Interview: Was hat es mit dem Partizipationsgesetz auf sich?
Seit Juni 2021 gibt es in Berlin ein „Partizipations- und Migrationsgesetz“. Der Paragraph 7 dieses Gesetzes legt fest, dass das Land Berlin die Beschäftigung von Personen mit Migrationshintergrund entsprechend ihrem Anteil an der Berliner Bevölkerung… Heribert Eisenhardt: AfD-Fraktion fordert jährlichen Bericht zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes
Bei der Sitzung der BVV Lichtenberg am 14. Dezember stellt die AfD-Fraktion einen Antrag, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird im Bezirk Lichtenberg einen zentralen Gedenkort für ein angemessenes Gedenken am Volkstrauertag zu schaffen. Heribert… Heribert Eisenhardt: Die AfD-Fraktion will einen zentralen Gedenkort für den Volkstrauertag in Lichtenberg schaffen
In der Bezirksamtssitzung am Dienstag, 12. Dezember, hat Lichtenbergs Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) seine Pläne für eine Neuordnung der Zuständigkeiten im Bezirksamt vorgestellt. Die neue Ressortverteilung finden Sie >>> hier. Dietmar Drewes, AfD-Fraktionsvorsitzender in der… Lichtenberg: CDU will Bezirksamt mit Linken und Grünen führen / Dietmar Drewes: „CDU handelt gegen den Willen der Wähler!“
Wie geht es weiter im Fall des mit Hausverbot belegten SPD-Stadtrats Kevin Hönicke? Was hat die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg in den vergangenen Monaten geleistet? Und was plant sie im nächsten Jahr? David Eckert… Dietmar Drewes im Interview
Der Schüler Lasko Schleunung hatte in der BVV Lichtenberg am 16. November behauptet, daß an seiner Schule unter anderem Flyer der AfD gefunden worden wären. Später zeigte der 17-Jährige den AfD-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Drewes bei einer… Schüler-Aktivist der LINKEN wegen Verleumdung angezeigt / Dinda: Schule muss frei von Parteipolitik sein
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg stellt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 16. November, den Antrag, die Beschäftigung der folgenden, gesetzlich nicht geforderten Beauftragten des Bezirks, zum bald möglichsten Zeitpunkt einzustellen: Beauftragte für „Gute Arbeit“,… Heribert Eisenhardt: Steuergeld sparen, Beauftragte abschaffen!
Die AfD-Fraktion wird der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am Donnerstag vorschlagen, den promovierten Biologen Frank Elischewski zum Bezirksstadtrat zu wählen. Bei früheren BVV-Sitzungen waren die Bezirksverordneten der anderen Parteien dem Vorschlag der AfD, Dr. Frank Elischewski zu… AfD nominiert Dr. Frank Elischewski als Bezirksstadtrat in Lichtenberg / CDU soll Brandmauer-Trickserei beenden
Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt zur BVV-Sitzung am 31. August 2023 den Antrag „Schluss mit der Behinderung von Fußgängern und Verkehr durch unberechtigt abgestellte E-Roller und Leihfahrräder“. Der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt erklärt zu… AfD-Antrag: E-Roller und Leihfahrräder sollen nicht länger die Wege blockieren
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