Zum Inhalt springen

afd@afd-fraktion-lichtenberg.berlin

AfD-Fraktion: Kevin Hönicke ist ungeeignet für das Amt eines Stadtrats in Lichtenberg

  • von

An diesem Donnerstag, 27. Juni, findet auf Antrag der Fraktion der SPD eine Sondersitzung der BVV Lichtenberg statt. Der Grund ist ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Die Linke, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Abwahl von Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD). Die Abwahl selbst sowie eine mögliche Neuwahl stehen dann ggf. in der nächsten regulären BVV am 11. Juli 2024 auf der Tagesordnung.

Uwe Dinda, AfD-Fraktionsgeschäftsführer in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu:

„Selbstverständlich sehen wir die Tätigkeit des Bezirksstadtrats Kevin Hönicke sehr kritisch; er hat mehrfach unter Beweis gestellt, dass er seinem wichtigen Amt nicht gewachsen ist.

Hönicke stand in den vergangenen Monaten im Zentrum eines Skandals, bei dem es um den Verrat von Dienstgeheimnissen und den Vorwurf der sexuellen Belästigung ging. Viele Beobachter fühlten sich bei den ans Licht gekommenen Intrigen und wechselseitigen Vorwürfen im Bezirksamt Lichtenberg an die Netflix-Serie House of Cards erinnert. Das Medieninteresse war enorm und der Schaden für unseren Bezirk Lichtenberg war es leider auch. Bis heute laufen gerichtliche Verfahren, sind Anschuldigungen nicht aufgeklärt.

Kevin Hönicke war und ist nicht für das Amt eines Stadtrats in Lichtenberg geeignet. Über den gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU, Linke, SPD und Bündnis90/Die Grünen haben wir uns intensiv beraten. Bemerkenswert ist die Tatsache, dass die CDU entgegen ihrem Unvereinbarkeitsbeschluss (keine Zusammenarbeit mit den Linken) handelt, um Hönicke zu stürzen. Und über die bezirksinternen Auseinandersetzungen bei der SPD kann man sich nur wundern.“