Aktuelles

In Lichtenberg und in ganz Berlin herrscht eine Flüchtlingsnotlage!

AfD-Fraktion fordert: Flüchtlingsnotlage anerkennen!

17. Oktober 2024

In der BVV-Sitzung am heutigen Donnerstag stellt die AfD-Fraktion den Dringlichkeitsantrag die Flüchtlingsnotlage Berlins anzuerkennen. Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Der Berliner Senat soll, analog zu der vom Senat beschlossenen Klimanotlage, eine Flüchtlingsnotlage für Berlin anerkennen. Folgende Maßnahmen sind zur Behebung der Flüchtlingsnotlage durchzuführen:

AfD-Bezirksverordnete wählen Fraktionsvorstand

16. Oktober 2024

Die AfD-Bezirksverordneten haben am Montag ihren Fraktionsvorstand gewählt: Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Drewes, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sebastian Faetke und der Schatzmeister Wolfgang Hennig sind in ihren Ämtern bis zu den nächsten Wahlen im Jahr 2026 bestätigt worden. Herzlichen Glückwunsch! Der AfD-Fraktionsvorsitzende Dietmar Drewes erklärt: „Wir sind die einzige Fraktion, die den

Marianne Kleinert: Geld für Klassenfahrten sofort freigeben!

14. Oktober 2024

Nach Medienberichten können Berliner Schulen vorerst keine Klassenfahrten mehr buchen, weil Berlins CDU-Finanzsenator Stefan Evers einen Ausgabenstopp verhängt hat. Marianne Kleinert, jugendpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Das Lichtenberger Bezirksamt gibt über 11.000 Euro für ein völlig überflüssiges Brotreste-Kochbuch aus und für die Klassenfahrten unserer Kinder ist

Das Bezirksamt Lichtenberg verschwendet Steuergeld

Dietmar Drewes: Steuergeld-Verschwendung „Deluxe“ im Bezirksamt Lichtenberg

10. Oktober 2024

Kürzlich hat der Bund der Steuerzahler in seinem „Schwarzbuch“ Fälle von besonders offensichtlicher Steuergeld-Verschwendung präsentiert und kritisiert. Der Bezirk Berlin-Lichtenberg ist auch darunter. Dietmar Drewes, AfD-Fraktionsvorsitzender in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Genau 11.263,12 Euro hat das Bezirksamt Lichtenberg für das Kochbuch „Brotreste Deluxe“ ausgegeben – und damit Steuergeld verschwendet. Der

Berlin und Lichtenberg sind am Limit - keine neuen Flüchtlingsunterkünfte!

JF TV-Reportage: Flüchtlingsunterkünfte – Berlin-Lichtenberg am Limit!

5. Oktober 2024

Berlin nimmt weiter Flüchtlinge auf und auf und auf. Der Regierungswechsel mit der CDU an der Spitze hat keine signifikante Veränderung gebracht. Der Strom an Flüchtlingen reißt nicht ab. Der Bezirk Lichtenberg ist besonders betroffen. Jetzt soll ein modernes Hotel Platz machen. Der CDU-geführte Senat ist sich sicher: Wir haben

Flüchtlingsunterkünfte bei den Grünen-Wählern vor der Haustür!

Heribert Eisenhardt: Flüchtlingsunterkünfte vor die Haustür der Grünen-Wähler!

25. September 2024

Auf Antrag der AfD-Fraktion treffen sich die Lichtenberger Bezirksverordneten am Donnerstag, 26. September, um 19 Uhr in der Max-Taut-Aula zu einer BVV-Sondersitzung mit dem Thema „Flüchtlingskrise in Lichtenberg“. Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Zu den 4.000 Flüchtlingen, die bereits in Lichtenberg untergebracht sind, sollen