Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg wird in der nächsten BVV-Sitzung einen Einwohnerantrag ablehnen, der den „motorisierten Verkehr“ im Weitlingkiez behindern will. Diplom-Verkehrsingenieur Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu:…
Was wusste Lichtenbergs Bezirksbürgermeister Michael Grunst (DIE LINKE) über den Missbrauch des Gedenktags „9. November / Pogromnacht“ für parteipolitische Aktionen durch seine Genossen aus der BVV-Fraktion? Und wie bewertet er diese? Das wollte der AfD-Bezirksverordnete…
Die Fraktion der Grünen in der BVV Lichtenberg beantragte in der Oktober-Sitzung der BVV, dass der bislang namenlose Vorplatz am Bahnhof Lichtenberg in Eugeniu-Botnari-Platz umbenannt werden soll. Der Moldawier Eugeniu Botnari sei, so die Grünen,…
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg hat in der Oktober-Sitzung beantragt, dass das Bezirksamt mit der Senatsverwaltung für Inneres und der Berliner Polizei eine Kooperation eingehen soll, um die Verordneten jährlich mit einem Bericht, der…
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg wird am Donnerstag, 20. Oktober 2022, der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg vorschlagen, den promovierten Biologen Frank Elischewski zum Bezirksstadtrat zu wählen. Bei früheren BVV-Sitzungen waren die Bezirksverordneten der anderen Parteien dem…
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat in ihrer Septembersitzung dem Einwohnerantrag zur Umsetzung des „Kiezblocks Kaskelkiez“ mehrheitlich zugestimmt. Neben der AfD wollten auch die CDU und die FDP dem Antrag nicht zustimmen. Diplom-Verkehrsingenieur Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher…
Die beiden Projektpartner Belle Époque GmbH und die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH werden in den nächsten Jahren im Lichtenberger Stadtteil Hohenschönhausen an der Gehrensee-, Haupt-, und Wollenberger Straße ein Hochhausquartier mit mehr als 1.000 Wohnungen errichten.…
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am heutigen Donnerstag, 25. August 2022, den Beschluss einer BVV-Resolution zu den vom Senat geplanten Schulbau-Einschränkungen im Investitionsprogramm 2022 – 2026. In der Resolution heißt…
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 25. August 2022, dass das Bezirksamt die sogenannte Gendersprache in Wort und Schrift im Bezirksamt Lichtenberg sowohl im Binnenschriftverkehr der Behörde als auch…
Die SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 25. August 2022, dass das Bezirksamt Schulen dazu anregen und dabei unterstützen soll, die Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Demokratie stärken – Rechtsextremismus…
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