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Arbeitspflicht für Asylbewerber in Lichtenberg

Heribert Eisenhardt: Verpflichtende Arbeit für Asylbewerber – Lichtenberg zum Modellbezirk machen!

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Die AfD-Fraktion stellt am Donnerstag, 21.3.2024, ihren Antrag zur Diskussion und Abstimmung, nach dem das Bezirksamt Lichtenberg aufgefordert wird, das Asylbewerberleistungsgesetz, das in Paragraph 5 die Möglichkeit zur Arbeitspflicht vorsieht, in geeigneter Form umzusetzen. Die… Heribert Eisenhardt: Verpflichtende Arbeit für Asylbewerber – Lichtenberg zum Modellbezirk machen!

Die AfD-Bezirksverordnete Marianne Kleinert engagiert sich für Lichtenberg

Marianne Kleinert: Die Siedlung „Mein Falkenberg“ endlich verkehrssicher machen!

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Mit hoher Priorität will die AfD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung am 21. März 2024 den Antrag „Endlich für Sicherheit in der Siedlung ‚Mein Falkenberg‘ sorgen – Schluss mit Verantwortungsdiffusion“ diskutieren und beschließen lassen. Marianne Kleinert,… Marianne Kleinert: Die Siedlung „Mein Falkenberg“ endlich verkehrssicher machen!

Faetke ist umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg

Sebastian Faetke: Es gibt keine geeigneten Flächen für Windräder in Lichtenberg!

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Ende Februar tagte der Lichtenberger Beirat für Naturschutz und Landschaftspflege. Dabei wurde die Potenzialflächenanalyse „Windenergienutzung in Berlin – Prüfkulisse für den Flächenbeitragswert“ (Stand: 09.01.2024) seitens des Senats vorgestellt. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen auch… Sebastian Faetke: Es gibt keine geeigneten Flächen für Windräder in Lichtenberg!

Heribert Eisenhardt

Rede von Heribert Eisenhardt: „Campus für Demokratie“? Ein antikommunistischer Gedenkort wird gebraucht!

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Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, so um das Jahr 2012 herum hatte der letzte Beauftrage für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, die Idee, wie ein Ort der „Täter“ zum „Ort der Demokratie“ umgestaltet… Rede von Heribert Eisenhardt: „Campus für Demokratie“? Ein antikommunistischer Gedenkort wird gebraucht!