Kürzlich sah sich der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt mit Rassismusvorwürfen durch den freigestellten Lichtenberger SPD-Stadtrat Kevin Hönicke konfrontiert. Der Tagesspiegel berichtete unter der Überschrift „Freigestellter Stadtrat Kevin Hönicke stört Ausschusssitzung“ darüber. Heribert Eisenhardt, Bezirksverordneter und migrationspolitischer…
Die folgende Erklärung hat der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt in der BVV am 25. Januar 2024 abgegeben, nachdem er zuvor mit falschen Rassismus-Vorwürfen diffamiert wurde: Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, am 11.01. wurde…
In der Hauptstadtpresse, vor allem im Tagesspiegel und in der Berliner Zeitung, werden die Hintergründe des Skandals um den vom Dienst freigestellten Lichtenberger SPD-Stadtrat Kevin Hönicke kontrovers diskutiert. Nach jüngsten Enthüllungen des Tagesspiegel könnte sich…
Werden Deutsche ohne Migrationshintergrund bei der Neubesetzung von Stellen im Öffentlichen Dienst benachteiligt? Am 25. Januar 2024 wurde in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Lichtenberg der Antrag unseres Bezirksverordneten Heribert Eisenhardt behandelt. Heribert Eisenhardt ist Kultur-…
Gutgelaunt trafen sich am vergangenen Freitag zahlreiche geladene Gäste beim traditionellen Neujahrsempfang der AfD-Fraktion im Rathaus Lichtenberg. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Götz Frömming war der Einladung genauso gefolgt, wie die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses Ronald Gläser,…
In tiefer Trauer teilen wir mit, dass unsere langjährige geschätzte Kollegin, unser Mitglied in der Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, und Sprecherin für Haushalts- und Finanzpolitik Gisela Starke verstorben ist. Gisela Starke war Wirtschaftsprüferin…
Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordneten, liebe Lichtenberger, 2015 legte die damalige Bundes-Integrationsbeauftragte, Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD), ein Strategiepapier zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vor. Darin hieß es (Zitat): „Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere…
Seit Juni 2021 gibt es in Berlin ein „Partizipations- und Migrationsgesetz“. Der Paragraph 7 dieses Gesetzes legt fest, dass das Land Berlin die Beschäftigung von Personen mit Migrationshintergrund entsprechend ihrem Anteil an der Berliner Bevölkerung…
Seit dem 1. Januar 2024 müssen deutsche Fuhrunternehmer 50 Prozent mehr CO2-Steuer auf Diesel und eine neue CO2-Maut nur für LKW zahlen. Das hat die Ampel-Regierung aus Grünen, FDP und SPD so beschlossen. Auch Fuhrunternehmen…
Der freigestellte Lichtenberger SPD-Bezirksstadtrat Kevin Hönicke will jetzt stellvertretender SPD-Landeschef in Berlin werden. Am Dienstag erklärte er seine Kandidatur für den Parteiposten. Viele Genossen Hönickes sind darüber genauso erstaunt wie die Bezirkspolitiker in Lichtenberg, denn…
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