Ein gutes neues Jahr 2025!
Kommen Sie gut ins neue Jahr 2025! Wir wünschen Ihnen Gesundheit, Glück und Erfolg. Die Bundestagswahl im Februar, die nach dem Zusammenbruch der Ampel-Koalition aus Grünen, SPD und FDP notwendig geworden ist, wird uns in…
Frohe Weihnachten!
Unser Bezirk Lichtenberg steht vor vielen Herausforderungen. Doch über die Weihnachtsfeiertage wollen wir uns alle gemeinsam erholen und Kraft schöpfen für die vielen Aufgaben, die im neuen Jahr auf uns warten. Als Vertretung der ganz…
Wolfgang Hennig: Habeck-Pleitewelle trotzen – Lichtenberger Wirtschaft fördern
Insolvenz-Hauptstadt Berlin: Laut Zahlen der Wirtschaftsauskunftei Creditreform haben 2.150 Berliner Unternehmen in diesem Jahr Insolvenz angemeldet. Das sind 28,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Wolfgang Hennig, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt:…
AfD-Protest wirkt: Schule statt Flüchtlingsunterkunft in der Klützer Straße
Die vom CDU-SPD-Senat geplante Unterkunft für Flüchtlinge an der Klützer Straße in Neu-Hohenschönhausen wird nicht gebaut. Stattdessen soll an der Stelle eine Schule entstehen. Das hatte die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg gefordert und im…
Neue BVV-Geschäftsordnung öffnet politischer Willkür Tür und Tor
Die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg soll in entscheidenden Punkten geändert werden. Einige dieser Änderungen stellen den demokratischen und rechtsstaatlichen Charakter der Geschäftsordnung grundsätzlich in Frage. Uwe Dinda, Geschäftsführer der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg,…
Dietmar Drewes: Für eine vernünftige Remigration!
Die Remigration von Ausreisepflichtigen soll in Lichtenberg schnellstmöglich umgesetzt werden. Das fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, der am Donnerstag in der Sitzung der BVV Lichtenberg abgestimmt wird. Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender in der BVV Lichtenberg,…
Uwe Dinda: Linksextreme Brandanschläge auf Baufirmen aufklären / betroffenen Unternehmen schnell helfen
Insgesamt 17 Lkw sind am frühen Montagmorgen in Marzahn und Lichtenberg angezündet worden. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Uwe Dinda, ordnungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu: „Brandanschläge auf PKW und…
Rede von Heribert Eisenhardt: Gewalt gegen Frauen ist ins Land geholt worden!
Zur DS 1406/IX „Panchina Rossa – eine rote Parkbank als Mahnmal für Femizide und Gewalt an Frauen“ Werter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, in Ihrer Rede haben sie andere Zahlen als in Ihrem Antrag…
Rede von Heribert Eisenhardt: Erkennt die Flüchtlingsnotlage Berlins an!
Zur DS 1440/IX „Verstärkte Maßnahmen Berlins in Anerkennung der Flüchtlingsnotlage“ Werter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, der rot-rot-grüne Senat beschloss am 08.06.2021, noch kurz vor der Wahl, unter dem Titel „Verstärkte Maßnahmen Berlins in…
Rede von Dietmar Drewes: Kleingärten in Karlshorst erhalten!
Rede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Drewes am 21.11.2024 in der BVV Lichtenberg zur DS/1411/IX – Erhalt der Kleingärten in Karlshorst Sehr geehrter Herr Vorsteher, Sehr geehrte Verordnete, Liebe Gäste, Wir als AfD-Fraktion unterstützen diesen Antrag zum…