Bei der BVV-Sitzung am 25. Mai wurde gegen die Stimmen der AfD, still und leise – über die Liste – der folgende Antrag der Grünen angenommen, der vorsieht, dass ein sogenanntes „Pilotprojekt für kostenlose Menstruationsartikel“… Heribert Eisenhardt: Tampons gratis? Warum nicht auch Rasierer, Bier und Bratwürste gratis?
Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Der Flüchtlingsgipfel von Kanzler Scholz am Mittwoch dieser Woche hat für Berlin und den Bezirk Lichtenberg keine Entlastung gebracht. Fakt ist: Die Flüchtlingszahlen steigen… AfD: Flüchtlingszahlen steigen / Keine Unterbringung und Integration in Lichtenberg mehr möglich
Die Bezirksverordneten von CDU, FDP, Grünen und SPD in der BVV Lichtenberg wollen nicht prüfen, ob die Gebäude des Ilsekiezes unter Denkmalschutz gestellt werden können. Nur die Bezirksverordneten der AfD und der Linken sprachen sich… Ilsekiez: CDU, FDP, Grüne und SPD wollen keinen Denkmalschutz für die Gebäude in Lichtenberg
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg wird in der BVV-Sitzung am Donnerstag, 15. Dezember, den Antrag „Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken – Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg“ zur Abstimmung stellen. In dem Antrag… Asylbewerber: AfD fordert Zuweisungs-Aufschub für Lichtenberg
Die Fraktion der Grünen in der BVV Lichtenberg beantragte in der Oktober-Sitzung der BVV, dass der bislang namenlose Vorplatz am Bahnhof Lichtenberg in Eugeniu-Botnari-Platz umbenannt werden soll. Der Moldawier Eugeniu Botnari sei, so die Grünen,… Botnari-Platz-Antrag: AfD fordert Fakten statt Grünen-Behauptungen
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg hat in der Oktober-Sitzung beantragt, dass das Bezirksamt mit der Senatsverwaltung für Inneres und der Berliner Polizei eine Kooperation eingehen soll, um die Verordneten jährlich mit einem Bericht, der… Kriminalität in Lichtenberg: AfD fordert mehr Informationen über Straftäter und Verdächtige / Altparteien wollen Herkunft lieber nicht wissen
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 25. August 2022, dass das Bezirksamt die sogenannte Gendersprache in Wort und Schrift im Bezirksamt Lichtenberg sowohl im Binnenschriftverkehr der Behörde als auch… AfD gegen Gender-Sprache: Amtssprache Deutsch verpflichtend im Bezirksamt Lichtenberg
Die SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 25. August 2022, dass das Bezirksamt Schulen dazu anregen und dabei unterstützen soll, die Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Demokratie stärken – Rechtsextremismus… AfD: Gegen jeden Extremismus / Ebert-Stiftung und Erasmus-Stiftung sollen gemeinsam aufklären
Angesichts von zwei schrecklichen „Ehren“-Mordfällen in Lichtenberg (Hohenschönhausen) und Pankow innerhalb eines Jahres, hat die AfD-Fraktion in der BVV am 19. Mai 2022 den Antrag„Schutz von Frauen und Kindern in archaischen Strukturen, die von Mord… „Femizid“ statt „Ehren“-Mord – wie die Altparteien kulturelle Ursachen verschleiern
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