Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, es gibt extra eine Feiertagsschutz-Verordnung, wo in § 4 steht , dass der Volkstrauertag ein stiller Gedenktag ist. In Lichtenberg war der Volkstrauertag am vergangenen 19. November… Heribert Eisenhardts Rede zum AfD-Antrag: Zentralen Gedenkort für den Volkstrauertag in Lichtenberg schaffen
Bei der Sitzung der BVV Lichtenberg am 14. Dezember stellt die AfD-Fraktion einen Antrag, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird im Bezirk Lichtenberg einen zentralen Gedenkort für ein angemessenes Gedenken am Volkstrauertag zu schaffen. Heribert… Heribert Eisenhardt: Die AfD-Fraktion will einen zentralen Gedenkort für den Volkstrauertag in Lichtenberg schaffen
Nach Berichten der Bild-Zeitung und der Jungen Freiheit wird der Berliner Tagesspiegel die Gender-Sprache in seiner gedruckten Ausgabe nicht mehr verwenden. Dazu erklärt Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg: „Der Tagesspiegel… Lichtenberg: AfD-Fraktion begrüßt Gender-Aus beim Tagesspiegel
Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, in der Begründung zu unserem Antrag „Lichtenberg nutzt mögliche Kosten-Einsparpotentiale zur Krisenbewältigung“ zitieren wir den bekannten Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder, der in Bezug auf das Beauftragtenwesen feststellt: „Wir… Rede von Heribert Eisenhardt in der BVV: Lichtenberg nutzt mögliche Kosten-Einsparpotentiale zur Krisenbewältigung
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg stellt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 16. November, den Antrag, die Beschäftigung der folgenden, gesetzlich nicht geforderten Beauftragten des Bezirks, zum bald möglichsten Zeitpunkt einzustellen: Beauftragte für „Gute Arbeit“,… Heribert Eisenhardt: Steuergeld sparen, Beauftragte abschaffen!
Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt zur BVV-Sitzung am 31. August 2023 den Antrag „Schluss mit der Behinderung von Fußgängern und Verkehr durch unberechtigt abgestellte E-Roller und Leihfahrräder“. Der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt erklärt zu… AfD-Antrag: E-Roller und Leihfahrräder sollen nicht länger die Wege blockieren
In der Sitzung der BVV Lichtenberg am 20. April wurde der Antrag der AfD-Fraktion DS/0589/IX „Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken – Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg“ ohne weitere Diskussion von allen Altparteien abgelehnt.… Heribert Eisenhardt: Zuweisungs-Moratorium für Asylbewerber jetzt / Es gibt keine Wohnungen in Lichtenberg!
Der Platz vor dem Bahnhof Lichtenberg in Berlin bekommt einen neuen Namen. Der Bezirk will ihn nach einem obdachlosen Mann aus Moldawien benennen, der bei einem Ladendiebstahl erwischt und von dem Filialleiter mißhandelt wurde. Tage später verstarb… Lichtenberg: JF berichtet über Eugeniu-Botnari-Platz
Wie soll es mit unserem Bezirk weitergehen? Wer baut Wohnungen? Und wie steht es um die Sicherheit? Wird endlich wieder Politik für die ganz normalen Lichtenberger gemacht? Diese und viele weitere Fragen wurden bei der… Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg: großer Andrang im AfD-Fraktionsbüro
Bei der BVV-Sitzung am 25. Mai wurde gegen die Stimmen der AfD, still und leise – über die Liste – der folgende Antrag der Grünen angenommen, der vorsieht, dass ein sogenanntes „Pilotprojekt für kostenlose Menstruationsartikel“… Heribert Eisenhardt: Tampons gratis? Warum nicht auch Rasierer, Bier und Bratwürste gratis?
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