Heribert Eisenhardt im TV-Interview: Was hat es mit dem Partizipationsgesetz auf sich?

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Werden Deutsche ohne Migrationshintergrund bei der Neubesetzung von Stellen im Öffentlichen Dienst benachteiligt? Am 25. Januar 2024 wurde in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Lichtenberg der Antrag unseres Bezirksverordneten Heribert Eisenhardt behandelt. Heribert Eisenhardt ist Kultur-… Heribert Eisenhardt im TV-Interview: Was hat es mit dem Partizipationsgesetz auf sich?

Heribert Eisenhardt

Heribert Eisenhardts Rede zum AfD-Antrag: Bericht zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes in Lichtenberg

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Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordneten, liebe Lichtenberger, 2015 legte die damalige Bundes-Integrationsbeauftragte, Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD), ein Strategiepapier zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vor. Darin hieß es (Zitat): „Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere… Heribert Eisenhardts Rede zum AfD-Antrag: Bericht zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes in Lichtenberg

Werden Deutsche ohne Migrationshintergrund benachteiligt? Das will Heribert Eisenhardt (AfD9 wissen

Heribert Eisenhardt: AfD-Fraktion fordert jährlichen Bericht zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes

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Seit Juni 2021 gibt es in Berlin ein „Partizipations- und Migrationsgesetz“. Der Paragraph 7 dieses Gesetzes legt fest, dass das Land Berlin die Beschäftigung von Personen mit Migrationshintergrund entsprechend ihrem Anteil an der Berliner Bevölkerung… Heribert Eisenhardt: AfD-Fraktion fordert jährlichen Bericht zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes

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Heribert Eisenhardts Rede zum AfD-Antrag: Zentralen Gedenkort für den Volkstrauertag in Lichtenberg schaffen

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Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, es gibt extra eine Feiertagsschutz-Verordnung, wo in § 4 steht , dass der Volkstrauertag ein stiller Gedenktag ist. In Lichtenberg war der Volkstrauertag am vergangenen 19. November… Heribert Eisenhardts Rede zum AfD-Antrag: Zentralen Gedenkort für den Volkstrauertag in Lichtenberg schaffen

Heribert Eisenhardt

Heribert Eisenhardt: Die AfD-Fraktion will einen zentralen Gedenkort für den Volkstrauertag in Lichtenberg schaffen

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Bei der Sitzung der BVV Lichtenberg am 14. Dezember stellt die AfD-Fraktion einen Antrag, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird im Bezirk Lichtenberg einen zentralen Gedenkort für ein angemessenes Gedenken am Volkstrauertag zu schaffen. Heribert… Heribert Eisenhardt: Die AfD-Fraktion will einen zentralen Gedenkort für den Volkstrauertag in Lichtenberg schaffen

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Rede von Heribert Eisenhardt in der BVV: Lichtenberg nutzt mögliche Kosten-Einsparpotentiale zur Krisenbewältigung

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Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, in der Begründung zu unserem Antrag „Lichtenberg nutzt mögliche Kosten-Einsparpotentiale zur Krisenbewältigung“ zitieren wir den bekannten Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder, der in Bezug auf das Beauftragtenwesen feststellt: „Wir… Rede von Heribert Eisenhardt in der BVV: Lichtenberg nutzt mögliche Kosten-Einsparpotentiale zur Krisenbewältigung

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AfD-Antrag: E-Roller und Leihfahrräder sollen nicht länger die Wege blockieren

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Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt zur BVV-Sitzung am 31. August 2023 den Antrag „Schluss mit der Behinderung von Fußgängern und Verkehr durch unberechtigt abgestellte E-Roller und Leihfahrräder“. Der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt erklärt zu… AfD-Antrag: E-Roller und Leihfahrräder sollen nicht länger die Wege blockieren