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Heribert Eisenhardt

Rede von Heribert Eisenhardt in der BVV: Lichtenberg nutzt mögliche Kosten-Einsparpotentiale zur Krisenbewältigung

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Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, in der Begründung zu unserem Antrag „Lichtenberg nutzt mögliche Kosten-Einsparpotentiale zur Krisenbewältigung“ zitieren wir den bekannten Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder, der in Bezug auf das Beauftragtenwesen feststellt: „Wir… Rede von Heribert Eisenhardt in der BVV: Lichtenberg nutzt mögliche Kosten-Einsparpotentiale zur Krisenbewältigung

Heribert Eisenhardt

AfD-Antrag: E-Roller und Leihfahrräder sollen nicht länger die Wege blockieren

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Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt zur BVV-Sitzung am 31. August 2023 den Antrag „Schluss mit der Behinderung von Fußgängern und Verkehr durch unberechtigt abgestellte E-Roller und Leihfahrräder“. Der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt erklärt zu… AfD-Antrag: E-Roller und Leihfahrräder sollen nicht länger die Wege blockieren

Heribert Eisenhardt

Heribert Eisenhardt: Zuweisungs-Moratorium für Asylbewerber jetzt / Es gibt keine Wohnungen in Lichtenberg!

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In der Sitzung der BVV Lichtenberg am 20. April wurde der Antrag der AfD-Fraktion DS/0589/IX „Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken – Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg“ ohne weitere Diskussion von allen Altparteien abgelehnt.… Heribert Eisenhardt: Zuweisungs-Moratorium für Asylbewerber jetzt / Es gibt keine Wohnungen in Lichtenberg!

AfD: Flüchtlingszahlen steigen / Keine Unterbringung und Integration in Lichtenberg mehr möglich

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Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Der Flüchtlingsgipfel von Kanzler Scholz am Mittwoch dieser Woche hat für Berlin und den Bezirk Lichtenberg keine Entlastung gebracht. Fakt ist: Die Flüchtlingszahlen steigen… AfD: Flüchtlingszahlen steigen / Keine Unterbringung und Integration in Lichtenberg mehr möglich