Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg stellt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 16. November, den Antrag, die Beschäftigung der folgenden, gesetzlich nicht geforderten Beauftragten des Bezirks, zum bald möglichsten Zeitpunkt einzustellen: Beauftragte für „Gute Arbeit“,… Heribert Eisenhardt: Steuergeld sparen, Beauftragte abschaffen!
Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt zur BVV-Sitzung am 31. August 2023 den Antrag „Schluss mit der Behinderung von Fußgängern und Verkehr durch unberechtigt abgestellte E-Roller und Leihfahrräder“. Der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt erklärt zu… AfD-Antrag: E-Roller und Leihfahrräder sollen nicht länger die Wege blockieren
In der Sitzung der BVV Lichtenberg am 20. April wurde der Antrag der AfD-Fraktion DS/0589/IX „Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken – Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg“ ohne weitere Diskussion von allen Altparteien abgelehnt.… Heribert Eisenhardt: Zuweisungs-Moratorium für Asylbewerber jetzt / Es gibt keine Wohnungen in Lichtenberg!
Der Platz vor dem Bahnhof Lichtenberg in Berlin bekommt einen neuen Namen. Der Bezirk will ihn nach einem obdachlosen Mann aus Moldawien benennen, der bei einem Ladendiebstahl erwischt und von dem Filialleiter mißhandelt wurde. Tage später verstarb… Lichtenberg: JF berichtet über Eugeniu-Botnari-Platz
Wie soll es mit unserem Bezirk weitergehen? Wer baut Wohnungen? Und wie steht es um die Sicherheit? Wird endlich wieder Politik für die ganz normalen Lichtenberger gemacht? Diese und viele weitere Fragen wurden bei der… Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg: großer Andrang im AfD-Fraktionsbüro
Bei der BVV-Sitzung am 25. Mai wurde gegen die Stimmen der AfD, still und leise – über die Liste – der folgende Antrag der Grünen angenommen, der vorsieht, dass ein sogenanntes „Pilotprojekt für kostenlose Menstruationsartikel“… Heribert Eisenhardt: Tampons gratis? Warum nicht auch Rasierer, Bier und Bratwürste gratis?
Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Der Flüchtlingsgipfel von Kanzler Scholz am Mittwoch dieser Woche hat für Berlin und den Bezirk Lichtenberg keine Entlastung gebracht. Fakt ist: Die Flüchtlingszahlen steigen… AfD: Flüchtlingszahlen steigen / Keine Unterbringung und Integration in Lichtenberg mehr möglich
Die Bezirksverordneten von CDU, FDP, Grünen und SPD in der BVV Lichtenberg wollen nicht prüfen, ob die Gebäude des Ilsekiezes unter Denkmalschutz gestellt werden können. Nur die Bezirksverordneten der AfD und der Linken sprachen sich… Ilsekiez: CDU, FDP, Grüne und SPD wollen keinen Denkmalschutz für die Gebäude in Lichtenberg
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg wird in der BVV-Sitzung am Donnerstag, 15. Dezember, den Antrag „Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken – Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg“ zur Abstimmung stellen. In dem Antrag… Asylbewerber: AfD fordert Zuweisungs-Aufschub für Lichtenberg
Die Fraktion der Grünen in der BVV Lichtenberg beantragte in der Oktober-Sitzung der BVV, dass der bislang namenlose Vorplatz am Bahnhof Lichtenberg in Eugeniu-Botnari-Platz umbenannt werden soll. Der Moldawier Eugeniu Botnari sei, so die Grünen,… Botnari-Platz-Antrag: AfD fordert Fakten statt Grünen-Behauptungen
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