Seit dem Jahr 2015 hat Berlin mehr als 700 Millionen Euro für die intensive Betreuung von minderjährigen Flüchtlingen ausgegeben, wie eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann kürzlich ergab. Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in…
Der Berliner Senat hat vier neue Standorte für das Wohncontainer-Programm 2.0 zur Unterbringung von weiteren 1.600 Flüchtlingen im Bezirk Lichtenberg festgelegt. Die vier vom Senat festgelegten Lichtenberger Container-Standorte sind: Darßer Straße 153 (Alt-Hohenschönhausen/620 Plätze), Darßer…
Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordneten, liebe Lichtenberger, fragen Sie sich grade, ob ausgerechnet die AfD den Liedersommer der FDJ in Lichtenberg wieder auferstehen lassen will? Da kann ich Sie beruhigen, bzw. – muß ich…
Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordneten, liebe Lichtenberger, am 27.02.24 war Frau Stappenbeck, Abteilungsleiterin „Jugend und Kinderschutz“ der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familien im Ausschuss Partizipation/Integration. Sie bestätigte, was teilweise auch schon der Presse…
Die AfD-Fraktion stellt am Donnerstag, 21.3.2024, ihren Antrag zur Diskussion und Abstimmung, nach dem das Bezirksamt Lichtenberg aufgefordert wird, das Asylbewerberleistungsgesetz, das in Paragraph 5 die Möglichkeit zur Arbeitspflicht vorsieht, in geeigneter Form umzusetzen. Die…
Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, so um das Jahr 2012 herum hatte der letzte Beauftrage für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, die Idee, wie ein Ort der „Täter“ zum „Ort der Demokratie“ umgestaltet…
Kürzlich sah sich der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt mit Rassismusvorwürfen durch den freigestellten Lichtenberger SPD-Stadtrat Kevin Hönicke konfrontiert. Der Tagesspiegel berichtete unter der Überschrift „Freigestellter Stadtrat Kevin Hönicke stört Ausschusssitzung“ darüber. Heribert Eisenhardt, Bezirksverordneter und migrationspolitischer…
Die folgende Erklärung hat der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt in der BVV am 25. Januar 2024 abgegeben, nachdem er zuvor mit falschen Rassismus-Vorwürfen diffamiert wurde: Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, am 11.01. wurde…
Werden Deutsche ohne Migrationshintergrund bei der Neubesetzung von Stellen im Öffentlichen Dienst benachteiligt? Am 25. Januar 2024 wurde in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Lichtenberg der Antrag unseres Bezirksverordneten Heribert Eisenhardt behandelt. Heribert Eisenhardt ist Kultur-…
Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordneten, liebe Lichtenberger, 2015 legte die damalige Bundes-Integrationsbeauftragte, Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD), ein Strategiepapier zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vor. Darin hieß es (Zitat): „Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere…
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