Die folgende Erklärung hat der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt in der BVV am 25. Januar 2024 abgegeben, nachdem er zuvor mit falschen Rassismus-Vorwürfen diffamiert wurde:
Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger,
am 11.01. wurde von einer Vertreterin des Vereins RAA im Schul- Ausschuß behauptet, dass schlechte Abschneiden bei der aktuellen PISA-Studie „sei eine Diskriminierung von Migranten“. Ich bezweifelte stark, daß Leistungs-Defizite, aufgrund mangelnder Deutschfähigkeiten – und daraus resultierend die schlechte PISA-Einstufung-, eine Diskriminierung von Migranten belegten. Ich stellte dann polemisch fest, dass Migranten, die sich von so etwas derart diskriminiert fühlten, ja auch in ihre Heimatländer zurückreisen könnten. Das stand also im Konjunktiv. Um Missverständnisse zu vermeiden, konkretisierte ich diese Aussage anschließend noch dahin, daß die Verantwortung für den aktuell prekären Zustand in unseren Schulen, m.E. natürlich nicht bei den Migranten selber liege, – sondern allein bei den dafür verantwortlichen deutschen Politikern.
Darauf wurde ich vom freigestellten Stadtrat Hönicke mehrfach laut als „Rassist“ beschimpft und ein gewisser Reporter Klages vom Tagesspiegel veröffentlichte dann auch gleich etwas von „offen rassistischen“ Äußerungen der AfD. Da das nicht der Tatsache entspricht, möchte ich mich dazu noch mal selber zu Wort melden . Vorab: I ch kenne auch die woke These „Nur von Rassismus Betroffene, dürfen sich überhaupt zum Thema Rassismus äußern“, – die ich auch akzeptiere (Leider fallen Weiße da oft automatisch raus, – was ich natürlich nicht akzeptiere). Von Rassismus- Vorwurf Betroffene, dürfen sich dann allerdings auch zum Thema „Rassismus- Vorwürfe “ äußern. Und nur das mache ich hier: Nach meinem Verständnis, war meine o.g. Bemerkung also nicht diskriminierend, – geschweige denn „rassistisch“. Ich habe auch keine „Forderung“ erhoben, sondern nur die Möglichkeit einer, -sofern keine Lebensgefahr droht-, freiwilligen Ausreise, von sich davon diskriminiert fühlenden Migranten erwähnt. Also nur die Binsenweisheit festgestellt: Dass man im Gegensatz zu früher heute ausreisen kann, wenn einem das Land missfällt.
Bei der Auseinandersetzung geht es mir nicht um meine Person oder um Herrn Hönicke. Ich bin gut im Austeilen, – und auch im Einstecken. Der Begriff „Rassist“ ist, wie ich schon mehrfach ausführt, nicht justiziabel. Was mir aber Sorge bereitet, ist die allgemein zunehmende Inflation des Rassismus-Vorwurfes als Kampfvokabel gegen alles Mögliche, z.B. schon bei Kritik an Diskriminierungsvorwürfen, bei Religionskritik oder Kritik an kulturellen Besonderheiten von Migranten. Durch Rassismus wurden Völkermorde begründet, – mit solch einem Vorwurf spielt man also nicht, weil echter Rassismus so Stück für Stück verharmlost wird. Wenn es Ihnen wirklich um Antirassismus ginge, dann würden Sie merken, daß Sie nicht nur uns sondern auch sich selber damit keinen Gefallen tun.
Was wäre echter Rassismus?: Es gibt bekanntermaßen verschiedenste Rassismusdefinitionen. Ich lehne mich da bei der von Albert Memmi an, der 1987 in seinem Klassiker „Rassismus“ für eine enge Definition plädierte. (Zitat): „Der Begriff Rassismus passt genau für die biologische Bedeutung, und ich schlage vor, ihn zukünftig ausschließlich für Rassismus im biologischen Sinn zu verwenden“. Und zu anderen Diskriminierungsformen schlägt er dann andere Begriffe vor.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit!