Nach Medienberichten hat die Polizei einen Schleuser-Ring in Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt gesprengt. Auch der Berliner Bezirk Lichtenberg ist betroffen. Uwe Dinda, Sprecher für Öffentliche Ordnung der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „In Lichtenberg…
Mehrere Medien berichten, dass der Lichtenberger Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD) durch den Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) vom Dienst freigestellt wurde und Hausverbot für das Bezirksamt erhalten hat. Uwe Dinda, Geschäftsführer der AfD-Fraktion in der BVV…
Am Wochenende ist am ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit in Lichtenberg ein Denkmal für die Opfer der kommunistischen Diktatur eingeweiht worden. Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Die AfD-Fraktion in der BVV…
Nach einem Tagesspiegel-Bericht hat die Kassenärztliche Vereinigung Berlin ihren Bedarfsplan angepasst und 21,5 zusätzliche Niederlassungsmöglichkeiten für Kinderärzte in Berlin geschaffen. Wolfgang Hennig, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Acht neue Kinderarztpraxen sind ab 2024…
Nach Berichten der BILD-Zeitung hat ein Mann auf einem Lastenfahrrad in dieser Woche eine Seniorin in Lichtenberg-Fennpfuhl angefahren und ist danach geflüchtet. Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Lastenfahrräder sind…
Die AfD-Fraktion wird der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am Donnerstag vorschlagen, den promovierten Biologen Frank Elischewski zum Bezirksstadtrat zu wählen. Bei früheren BVV-Sitzungen waren die Bezirksverordneten der anderen Parteien dem Vorschlag der AfD, Dr. Frank Elischewski zu…
Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt zur BVV-Sitzung am 31. August 2023 den Antrag „Schluss mit der Behinderung von Fußgängern und Verkehr durch unberechtigt abgestellte E-Roller und Leihfahrräder“. Der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt erklärt zu…
Am Wochenende haben sich die Mitglieder und Mitarbeiter der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg mit dem Bezirksvorstand der AfD Lichtenberg zu einer gemeinsamen Klausurtagung getroffen. Die Arbeit der Fraktion und des Bezirksverbands wurde zusammen ausgewertet.…
In der Sitzung der BVV Lichtenberg am 20. April wurde der Antrag der AfD-Fraktion DS/0589/IX „Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken – Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg“ ohne weitere Diskussion von allen Altparteien abgelehnt.…
Nach Medienberichten will Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner, dass nicht nur Sozialhilfeempfänger, Asylbewerber und Mieter mit niedrigem Einkommen Wohnberechtigungsscheine erhalten, sondern auch Normalverdiener. Dietmar Drewes, AfD-Fraktionsvorsitzender in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu: „Allein in unserem Bezirk…
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