Zum Inhalt springen

afd@afd-fraktion-lichtenberg.berlin

AfD-Fraktion: Lichtenberger Bezirksstadträte sollen neu gewählt werden

  • von

In der Hauptstadtpresse, vor allem im Tagesspiegel und in der Berliner Zeitung, werden die Hintergründe des Skandals um den vom Dienst freigestellten Lichtenberger SPD-Stadtrat Kevin Hönicke kontrovers diskutiert. Nach jüngsten Enthüllungen des Tagesspiegel könnte sich der Hönicke-Skandal auch auf die Bezirksstadträtin Camilla Schuler (Die Linke) ausweiten.

Dazu erklärt Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Lichtenberg:

Der Fall „Freistellung des Stadtrates Hönicke“ zieht sowohl im juristischen Bereich als auch in der Bevölkerung große Kreise. Das Vertrauen in die Erfüllung der Verwaltungsaufgaben im Bezirk Lichtenberg schwindet. Die Mitarbeiter des Bezirksamtes sind verunsichert. Deshalb muss der Skandal um Hönicke und Schuler schnellstmöglich aufgeklärt werden. Und dann wird ein Neuanfang in Lichtenberg gebraucht. Alle Bezirksstadträte sind neu zu wählen. Zum Neuanfang gehören selbstverständlich auch ein AfD-Stadtrat, ein AfD-Bezirksverordneter im BVV-Vorstand und die Bürgerdeputierten, die der AfD demokratisch zustehen. Wir brauchen endlich wieder eine vernunftgeleitete Verwaltungspolitik für alle Lichtenberger, ohne Brandmauern und ähnlichen Unsinn.