Die Mehrwertsteuer auf Speisen in Restaurants und Cafés soll ab 1. Januar 2024 wieder auf 19 Prozent steigen. Darauf hat sich die Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP geeinigt. Wolfgang Hennig, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD…
Bei der Sitzung der BVV Lichtenberg am 14. Dezember stellt die AfD-Fraktion einen Antrag, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird im Bezirk Lichtenberg einen zentralen Gedenkort für ein angemessenes Gedenken am Volkstrauertag zu schaffen. Heribert…
In der Bezirksamtssitzung am Dienstag, 12. Dezember, hat Lichtenbergs Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) seine Pläne für eine Neuordnung der Zuständigkeiten im Bezirksamt vorgestellt. Die neue Ressortverteilung finden Sie >>> hier. Dietmar Drewes, AfD-Fraktionsvorsitzender in der…
Wie geht es weiter im Fall des mit Hausverbot belegten SPD-Stadtrats Kevin Hönicke? Was hat die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg in den vergangenen Monaten geleistet? Und was plant sie im nächsten Jahr? David Eckert…
Nach Berichten der Bild-Zeitung und der Jungen Freiheit wird der Berliner Tagesspiegel die Gender-Sprache in seiner gedruckten Ausgabe nicht mehr verwenden. Dazu erklärt Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg: „Der Tagesspiegel…
Der Schüler Lasko Schleunung hatte in der BVV Lichtenberg am 16. November behauptet, daß an seiner Schule unter anderem Flyer der AfD gefunden worden wären. Später zeigte der 17-Jährige den AfD-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Drewes bei einer…
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg stellt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 16. November, den Antrag, die Beschäftigung der folgenden, gesetzlich nicht geforderten Beauftragten des Bezirks, zum bald möglichsten Zeitpunkt einzustellen: Beauftragte für „Gute Arbeit“,…
Nach Medienberichten hat die Polizei einen Schleuser-Ring in Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt gesprengt. Auch der Berliner Bezirk Lichtenberg ist betroffen. Uwe Dinda, Sprecher für Öffentliche Ordnung der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „In Lichtenberg…
Mehrere Medien berichten, dass der Lichtenberger Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD) durch den Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) vom Dienst freigestellt wurde und Hausverbot für das Bezirksamt erhalten hat. Uwe Dinda, Geschäftsführer der AfD-Fraktion in der BVV…
Am Wochenende ist am ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit in Lichtenberg ein Denkmal für die Opfer der kommunistischen Diktatur eingeweiht worden. Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Die AfD-Fraktion in der BVV…
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