Seit dem Jahr 2015 hat Berlin mehr als 700 Millionen Euro für die intensive Betreuung von minderjährigen Flüchtlingen ausgegeben, wie eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann kürzlich ergab.
Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt:
„Minderjährige Flüchtlinge kosten den Steuerzahler besonders viel Geld, weil sie intensiv betreut werden müssen. Mehr als 700 Millionen Euro hat Berlin seit 2015 dafür ausgegeben. Dabei ist in vielen Fällen gar nicht sicher, daß die jungen Männer wirklich minderjährig sind. Als AfD-Fraktion fordern wir den Lichtenberger Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) und den Integrationsbeauftragten des Bezirks, Fabian Nehring, auf: Setzen Sie sich dafür ein, daß bei allen angeblich minderjährigen Flüchtlingen eine medizinische Altersprüfung durchgeführt wird! Flüchtlinge, die erwiesenermaßen nicht minderjährig bzw. schulpflichtig sind, würden dann keine knappen Schulplätze belegen. Die teure Intensiv-Betreuung entfiele ebenfalls. So lässt sich vermutlich viel Steuergeld einsparen, das dann beispielsweise in den Bau neuer Schulen oder die Sanierung von Straßen investiert werden könnte.“