Das Bezirksamt Lichtenberg wird in einem Antrag, den die AfD-Fraktion am Donnerstag in der BVV Lichtenberg zur Abstimmung stellt, aufgefordert, die von der Bundesregierung im Jahr 2011 eingeführte Demokratieerklärung bei Vereinbarungen mit Vereinen und freien…
Das Bezirksamt Lichtenberg soll zukünftig regionale Produktmärkte, möglichst in Verbindung mit Kulturangeboten, als Jahreszeitfeste ausrichten. Das beantragt die AfD-Fraktion in der Sitzung der BVV Lichtenberg am Donnerstag dieser Woche. Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion…
Die AfD-Fraktion will Lichtenberg attraktiver für Lehrer machen. Dazu bringen die AfD-Verordneten am Donnerstag den Antrag „Anreize und Entlastung für Lehrkräfte“ in der BVV-Sitzung zur Abstimmung. Marianne Kleinert, jugendpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der BVV…
Die Remigration von Ausreisepflichtigen soll in Lichtenberg schnellstmöglich umgesetzt werden. Das fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, der am Donnerstag in der Sitzung der BVV Lichtenberg abgestimmt wird. Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender in der BVV Lichtenberg,…
Endlich siegt die Vernunft: Die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung spricht sich gegen Windräder im Bezirk aus! Mit den Stimmen von AfD, BSW und CDU ist bei der Oktobersitzung der BVV Lichtenberg ein Antrag der BSW-Fraktion beschlossen worden,…
Auf Antrag der AfD-Fraktion treffen sich die Lichtenberger Bezirksverordneten am Donnerstag, 26. September, um 19 Uhr in der Max-Taut-Aula zu einer BVV-Sondersitzung mit dem Thema „Flüchtlingskrise in Lichtenberg“. Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD in…
Die Zahl der Gewalttaten an Berliner Schulen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Im Juni 2024 ist es an einer Lichtenberger Schule zu einer Messerstecherei gekommen. Nach rbb-Informationen will die Bildungsverwaltung 2024 und 2025…
Marianne Kleinert (AfD) kämpft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg für mehr Sicherheit im Kiez „Mein Falkenberg“. Im Gespräch mit David Eckert gibt Marianne Kleinert Antworten auf die Fragen: Warum die Gegend insbesondere für Kinder hochgefährlich…
Die AfD-Fraktion hat in der Sitzung der BVV Lichtenberg am 11. Juli beantragt, dass das Bezirksamt gezielte Präventionsmaßnahmen gegen die Verunreinigung der Umwelt durch Zigarettenreste (auch als „Zigarettenstummel“ oder „Kippen“ bezeichnet) prüfen und umzusetzen soll.…
Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Bezirksverordnete und Gäste, wie Ihnen allen bekannt ist, soll nach dem Willen der Ampelregierung auch das Land Berlin seinen zweifelhaften Beitrag im Sinne der Energiewende um jeden Preis leisten und…
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