Windenergieanlagen sind in Berlin hochumstritten. Deshalb beantragt die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg am Donnerstag, dass das Bezirksamt Lichtenberg alle wahlberechtigten Bürger der Hohenschönhausener Ortsteile Falkenberg, Wartenberg, Malchow, Neu- und Alt-Hohenschönhausen befragen soll, ob sie…
Das Gedenken an die ermordeten Juden Europas soll in die Hände eines gemeinnützigen Vereins gegeben werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am vergangenen Donnerstag beschlossen. Genannt wurde bereits der Verein VVN-BdA, Dieser Verein ist verantwortlich…
Das Lichtenberger Bezirksamt soll einen Notfallplan für den Fall aufstellen, dass es in Lichtenberg zu einem Anschlag von linksextremen Klima-Terroristen auf das Stromnetz oder zu einer Havarie kommt, was zu einem großflächigen Ausfall von Strom und Heizenergie…
Schüler besser vor Gewalt schützen – das will die Lichtenberger AfD-Fraktion. In der BVV-Sitzung am Donnerstag beantragte die AfD, dass Schüler, die wiederholt durch gewalttätiges Verhalten auffällig wurden, in dafür berlinweit neu zu schaffenden Schulen…
Der Ratskeller im Rathaus Lichtenberg soll wieder gastronomisch genutzt werden. Das fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, der am Donnerstag bei der letzten BVV-Sitzung des Jahres diskutiert wird. Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in…
Die Lichtenberger AfD-Fraktion beantragt, dass an den Schulen in Lichtenberg und in ganz Berlin ein neues Pflichtfach „Medienbildung und Informatik“ eingeführt wird. Marianne Kleinert, jugendpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt den bildungspolitischen…
Marianne Kleinert, AfD-Verordnete in der BVV Lichtenberg, hat am 16. Oktober die folgende Rede zum AfD-Antrag „Gesundheit fördern – Gesundheitspfad und Kneippbecken im Bezirk prüfen“ gehalten: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,…
Marianne Kleinert, jugendpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, hat am 16. Oktober die folgende Rede zum AfD-Antrag „Schüler fit machen für die digitale Zukunft – Einführung eines Pflichtfachs Medienbildung und Informatik“ gehalten: Sehr…
Stopp! AfD-Änderungsantrag! Die Grünen-Fraktion will am Donnerstag einen Antrag in der BVV Lichtenberg beschließen lassen, der das Bezirksamt auffordert, Geld vom Senat für die Zwischenreinigung von Schultoiletten anzufordern. Dabei gibt es eine viel besser Lösung…
Berlin wir von immer mehr politisch motivierter Gewalt erschüttert: Im vergangenen Jahr erfasste die Polizei 600 Gewalttaten, die sie als „politisch motivierte Gewalt, ausländische Ideologie“ einordnete. Hinzu kamen 3 Terrorismusdelikte. Insgesamt eine Steigerung um 351,1…
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