Stopp! AfD-Änderungsantrag! Die Grünen-Fraktion will am Donnerstag einen Antrag in der BVV Lichtenberg beschließen lassen, der das Bezirksamt auffordert, Geld vom Senat für die Zwischenreinigung von Schultoiletten anzufordern. Dabei gibt es eine viel besser Lösung… Saubere Schulen dank Asylbewerbern!
Das Bezirksamt Lichtenberg soll zukünftig regionale Produktmärkte, möglichst in Verbindung mit Kulturangeboten, als Jahreszeitfeste ausrichten. Das beantragt die AfD-Fraktion in der Sitzung der BVV Lichtenberg am Donnerstag dieser Woche. Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion… Heribert Eisenhardt: regionale Produkte fördern, Jahreszeit-Feste in Lichtenberg feiern!
Die AfD-Fraktion will Lichtenberg attraktiver für Lehrer machen. Dazu bringen die AfD-Verordneten am Donnerstag den Antrag „Anreize und Entlastung für Lehrkräfte“ in der BVV-Sitzung zur Abstimmung. Marianne Kleinert, jugendpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der BVV… Lehrer für Lichtenberg gewinnen
Es ist nicht mehr selbstverständlich, dass Gedenkveranstaltungen im Bezirk Lichtenberg ohne Störungen und ohne Vereinnahmung durch Parteien, Verbände oder Initiativen würdevoll begangen werden. Daher beantragt die AfD-Fraktion den Beschluss einer Resolution „Gedenkveranstaltungen würdig begehen –… AfD-Fraktion fordert BVV-Resolution: Gedenkveranstaltungen würdig begehen!
Die Remigration von Ausreisepflichtigen soll in Lichtenberg schnellstmöglich umgesetzt werden. Das fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, der am Donnerstag in der Sitzung der BVV Lichtenberg abgestimmt wird. Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender in der BVV Lichtenberg,… Dietmar Drewes: Für eine vernünftige Remigration!
In der BVV-Sitzung am heutigen Donnerstag stellt die AfD-Fraktion den Dringlichkeitsantrag die Flüchtlingsnotlage Berlins anzuerkennen. Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Der Berliner Senat soll, analog zu der vom Senat… AfD-Fraktion fordert: Flüchtlingsnotlage anerkennen!
Die Zahl der Gewalttaten an Berliner Schulen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Im Juni 2024 ist es an einer Lichtenberger Schule zu einer Messerstecherei gekommen. Nach rbb-Informationen will die Bildungsverwaltung 2024 und 2025… Marianne Kleinert: Null Toleranz für Gewalt an Schulen – Wachschutz auch an Lichtenberger Schulen!
Die AfD-Fraktion hat in der Sitzung der BVV Lichtenberg am 11. Juli beantragt, dass das Bezirksamt gezielte Präventionsmaßnahmen gegen die Verunreinigung der Umwelt durch Zigarettenreste (auch als „Zigarettenstummel“ oder „Kippen“ bezeichnet) prüfen und umzusetzen soll.… Marianne Kleinert: Die Natur vor Zigarettenresten schützen
Die AfD-Fraktion beantragt in der Sitzung der BVV Lichtenberg am 16.5.2024, dass sich das Bezirksamt beim Berliner Senat dafür einsetzen soll, die Regelungen im Baugesetzbuch § 246 Abs. 9 -13 im Stadtbezirk Lichtenberg auszusetzen, bis… Dietmar Drewes: Kein Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte!
Die AfD-Fraktion beantragt in der BVV-Sitzung am Donnerstag, 16. Mai 2024, dass sich das Bezirksamt beim Berliner Senat dafür einsetzen soll, die geplante Errichtung von Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet Wartenberger Feldmark und im Naturschutzgebiet Falkenberger Rieselfelder… Sebastian Faetke: Keine Windräder in Lichtenberg!
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