Eine AfD-Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus ergab: 15.684 Flüchtlinge sind in Berlin ausreisepflichtig. Tatsächlich werden sie aber nicht abgeschoben, sondern häufig geduldet. Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Tausende Flüchtlinge bleiben… Heribert Eisenhardt: Ausreisepflichtige müssen abgeschoben werden!
Seit dem Jahr 2015 hat Berlin mehr als 700 Millionen Euro für die intensive Betreuung von minderjährigen Flüchtlingen ausgegeben, wie eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann kürzlich ergab. Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in… Heribert Eisenhardt: Verpflichtende medizinische Altersprüfung für minderjährige Flüchtlinge
Der Berliner Senat hat vier neue Standorte für das Wohncontainer-Programm 2.0 zur Unterbringung von weiteren 1.600 Flüchtlingen im Bezirk Lichtenberg festgelegt. Die vier vom Senat festgelegten Lichtenberger Container-Standorte sind: Darßer Straße 153 (Alt-Hohenschönhausen/620 Plätze), Darßer… Heribert Eisenhardt: Keine neuen Wohncontainer für Flüchtlinge in Lichtenberg!
In der Sitzung der BVV Lichtenberg am 20. April wurde der Antrag der AfD-Fraktion DS/0589/IX „Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken – Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg“ ohne weitere Diskussion von allen Altparteien abgelehnt.… Heribert Eisenhardt: Zuweisungs-Moratorium für Asylbewerber jetzt / Es gibt keine Wohnungen in Lichtenberg!
Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Der Flüchtlingsgipfel von Kanzler Scholz am Mittwoch dieser Woche hat für Berlin und den Bezirk Lichtenberg keine Entlastung gebracht. Fakt ist: Die Flüchtlingszahlen steigen… AfD: Flüchtlingszahlen steigen / Keine Unterbringung und Integration in Lichtenberg mehr möglich
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg wird in der BVV-Sitzung am Donnerstag, 15. Dezember, den Antrag „Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken – Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg“ zur Abstimmung stellen. In dem Antrag… Asylbewerber: AfD fordert Zuweisungs-Aufschub für Lichtenberg
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