Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg wird in der BVV-Sitzung am Donnerstag, 15. Dezember, den Antrag „Keine Ausgrenzung von Fraktionen und Parteien – Arbeitsgruppen demokratische zusammensetzen“ zur Abstimmung stellen. Der Antrag zielt darauf ab, „die…
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg wird in der nächsten BVV-Sitzung einen Einwohnerantrag ablehnen, der den „motorisierten Verkehr“ im Weitlingkiez behindern will. Diplom-Verkehrsingenieur Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu:…
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg hat in der Oktober-Sitzung beantragt, dass das Bezirksamt mit der Senatsverwaltung für Inneres und der Berliner Polizei eine Kooperation eingehen soll, um die Verordneten jährlich mit einem Bericht, der…
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg wird am Donnerstag, 20. Oktober 2022, der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg vorschlagen, den promovierten Biologen Frank Elischewski zum Bezirksstadtrat zu wählen. Bei früheren BVV-Sitzungen waren die Bezirksverordneten der anderen Parteien dem…
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am heutigen Donnerstag, 25. August 2022, den Beschluss einer BVV-Resolution zu den vom Senat geplanten Schulbau-Einschränkungen im Investitionsprogramm 2022 – 2026. In der Resolution heißt…
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 25. August 2022, dass das Bezirksamt die sogenannte Gendersprache in Wort und Schrift im Bezirksamt Lichtenberg sowohl im Binnenschriftverkehr der Behörde als auch…
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stimmt am Donnerstag, 25. August 2022, über einen Antrag der AfD-Fraktion ab, in dem die Entsiegelung und Begrünung von zentralen Plätzen in Lichtenberg gefordert wird. Dietmar Drewes, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in…
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 16. Juni 2022, das Grillen im Fennpfuhlpark, im Stadtpark Lichtenberg und im Rudolf-Seiffert-Park wieder zuzulassen. Dabei sollen Regeln eingehalten werden. Dietmar Drewes, AfD-Fraktionsvorsitzender…
Großer Ärger herrscht seit dem 23. Mai 2022 im Bezirksamt Lichtenberg. Bezirksbürgermeister Michael Grunst soll 11,9 Millionen Euro seiner sorgsam aufgebauten Haushalts-Rücklagen an den Senat abtreten. So wurde es in einem Unterausschuss des Abgeordnetenhauses einstimmig…
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