Auf Antrag der AfD-Fraktion treffen sich die Lichtenberger Bezirksverordneten am Donnerstag, 26. September, um 19 Uhr in der Max-Taut-Aula zu einer BVV-Sondersitzung mit dem Thema „Flüchtlingskrise in Lichtenberg“. Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD in… Heribert Eisenhardt: Flüchtlingsunterkünfte vor die Haustür der Grünen-Wähler!
Die Zahl der Gewalttaten an Berliner Schulen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Im Juni 2024 ist es an einer Lichtenberger Schule zu einer Messerstecherei gekommen. Nach rbb-Informationen will die Bildungsverwaltung 2024 und 2025… Marianne Kleinert: Null Toleranz für Gewalt an Schulen – Wachschutz auch an Lichtenberger Schulen!
Marianne Kleinert (AfD) kämpft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg für mehr Sicherheit im Kiez „Mein Falkenberg“. Im Gespräch mit David Eckert gibt Marianne Kleinert Antworten auf die Fragen: Warum die Gegend insbesondere für Kinder hochgefährlich… „Mein Falkenberg“ / Marianne Kleinert: Verkehrssicherheit und Kinderschutz gibt es nur mit der AfD!
Die AfD-Fraktion hat in der Sitzung der BVV Lichtenberg am 11. Juli beantragt, dass das Bezirksamt gezielte Präventionsmaßnahmen gegen die Verunreinigung der Umwelt durch Zigarettenreste (auch als „Zigarettenstummel“ oder „Kippen“ bezeichnet) prüfen und umzusetzen soll.… Marianne Kleinert: Die Natur vor Zigarettenresten schützen
Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Bezirksverordnete und Gäste, wie Ihnen allen bekannt ist, soll nach dem Willen der Ampelregierung auch das Land Berlin seinen zweifelhaften Beitrag im Sinne der Energiewende um jeden Preis leisten und… Rede von Sebastian Faetke: Erholungs- und Naturräume erhalten – keine Windkraftanlagen im Norden Lichtenbergs
Die Bezirksverordneten von CDU, SPD, Grünen, BSW und Linken haben am gestrigen Donnerstag, 16. Mai 2024, gegen den Antrag der AfD-Fraktion „Endlich für Sicherheit in der Siedlung Mein Falkenberg sorgen…“ in der BVV Lichtenberg gestimmt.… „Mein Falkenberg“: Nur die AfD stimmt für mehr Verkehrssicherheit
Die AfD-Fraktion beantragt in der Sitzung der BVV Lichtenberg am 16.5.2024, dass sich das Bezirksamt beim Berliner Senat dafür einsetzen soll, die Regelungen im Baugesetzbuch § 246 Abs. 9 -13 im Stadtbezirk Lichtenberg auszusetzen, bis… Dietmar Drewes: Kein Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte!
Die AfD-Fraktion beantragt in der BVV-Sitzung am Donnerstag, 16. Mai 2024, dass sich das Bezirksamt beim Berliner Senat dafür einsetzen soll, die geplante Errichtung von Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet Wartenberger Feldmark und im Naturschutzgebiet Falkenberger Rieselfelder… Sebastian Faetke: Keine Windräder in Lichtenberg!
In der Sitzung der BVV Lichtenberg am 18. April hat die AfD-Fraktion den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt prüfen soll, ob für Lichtenberger Schulen und Kitas eine kostenfreie Bereitstellung von barrierefreien Bussen (z.B. in Form… Marianne Kleinert: Busse für Schul- und Kita-Ausflüge bereitstellen!
Der Berliner Senat hat vier neue Standorte für das Wohncontainer-Programm 2.0 zur Unterbringung von weiteren 1.600 Flüchtlingen im Bezirk Lichtenberg festgelegt. Die vier vom Senat festgelegten Lichtenberger Container-Standorte sind: Darßer Straße 153 (Alt-Hohenschönhausen/620 Plätze), Darßer… Heribert Eisenhardt: Keine neuen Wohncontainer für Flüchtlinge in Lichtenberg!
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