Nach Bekanntwerden der Pläne des Berliner Senats neue Massenunterkünfte für Flüchtlinge in Lichtenberg zu errichten, läuft die AfD Sturm. Für Donnerstag, 29. August 2024 hat die Lichtenberger AfD-Fraktion um 18 Uhr unter dem Motto: „Es… Neue Flüchtlingsunterkünfte in Lichtenberg: AfD plant Kundgebung am 29. August und beantragt Sondersitzung der BVV
Marianne Kleinert (AfD) kämpft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg für mehr Sicherheit im Kiez „Mein Falkenberg“. Im Gespräch mit David Eckert gibt Marianne Kleinert Antworten auf die Fragen: Warum die Gegend insbesondere für Kinder hochgefährlich… „Mein Falkenberg“ / Marianne Kleinert: Verkehrssicherheit und Kinderschutz gibt es nur mit der AfD!
Die AfD-Fraktion hat in der Sitzung der BVV Lichtenberg am 11. Juli beantragt, dass das Bezirksamt gezielte Präventionsmaßnahmen gegen die Verunreinigung der Umwelt durch Zigarettenreste (auch als „Zigarettenstummel“ oder „Kippen“ bezeichnet) prüfen und umzusetzen soll.… Marianne Kleinert: Die Natur vor Zigarettenresten schützen
Die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg werden den Skandal-Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) bei der BVV-Sitzung an diesem Donnerstag, 11. Juli, voraussichtlich abwählen. Doch der Schaden wird sich im Fall Hönicke für die Bürger und Steuerzahler noch… AfD-Fraktion kritisiert: SPD-Hönicke kassiert weiter ab!
An diesem Donnerstag, 27. Juni, findet auf Antrag der Fraktion der SPD eine Sondersitzung der BVV Lichtenberg statt. Der Grund ist ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Die Linke, SPD und Bündnis90/Die Grünen zur Abwahl… AfD-Fraktion: Kevin Hönicke ist ungeeignet für das Amt eines Stadtrats in Lichtenberg
Die verkehrsberuhigten Bereiche in der Lichtenberger Siedlung Mein Falkenberg sind gefährlicher als viele vermuten, weil es dort keine Gehwege gibt. Autos, Fahrradfahrer, Fußgänger und spielende Kinder müssen sich die Straßen teilen. Es ist ein Wunder,… Neuer Info-Flyer der Fraktion: Wir machen Mein Falkenberg verkehrssicher!
Die Bezirksverordneten von CDU, SPD, Grünen, BSW und Linken haben am gestrigen Donnerstag, 16. Mai 2024, gegen den Antrag der AfD-Fraktion „Endlich für Sicherheit in der Siedlung Mein Falkenberg sorgen…“ in der BVV Lichtenberg gestimmt.… „Mein Falkenberg“: Nur die AfD stimmt für mehr Verkehrssicherheit
Die AfD-Fraktion beantragt in der Sitzung der BVV Lichtenberg am 16.5.2024, dass sich das Bezirksamt beim Berliner Senat dafür einsetzen soll, die Regelungen im Baugesetzbuch § 246 Abs. 9 -13 im Stadtbezirk Lichtenberg auszusetzen, bis… Dietmar Drewes: Kein Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte!
Die AfD-Fraktion beantragt in der BVV-Sitzung am Donnerstag, 16. Mai 2024, dass sich das Bezirksamt beim Berliner Senat dafür einsetzen soll, die geplante Errichtung von Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet Wartenberger Feldmark und im Naturschutzgebiet Falkenberger Rieselfelder… Sebastian Faetke: Keine Windräder in Lichtenberg!
Um das linke Kiezblock-Projekt in der Victoriastadt tobt seit Monaten ein bezirkspolitischer Streit, der auch in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg ausgetragen wird. Erst wird der Kiezblock dort durch Grüne, SPD und Linke eingeführt, dann wird… Uwe Dinda: Die Lichtenberger wollen keinen Kiezblock der links-grünen Schickeria in der Victoriastadt!
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