Bei der BVV-Sitzung am 25. Mai wurde gegen die Stimmen der AfD, still und leise – über die Liste – der folgende Antrag der Grünen angenommen, der vorsieht, dass ein sogenanntes „Pilotprojekt für kostenlose Menstruationsartikel“… Heribert Eisenhardt: Tampons gratis? Warum nicht auch Rasierer, Bier und Bratwürste gratis?
Sehr geehrte Damen und Herren, ganz herzlich laden wir Sie zur „Nacht der Politik“ am Freitag, den 9. Juni 2023, ab 18:00 Uhr in unser BVV-Fraktionsbüro, Erdgeschoss – Raum 9 im Rathaus Lichtenberg von Berlin… Einladung zur „Nacht der Politik“ am 9. Juni mit Karsten Woldeit, MdA im Rathaus Lichtenberg
Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Der Flüchtlingsgipfel von Kanzler Scholz am Mittwoch dieser Woche hat für Berlin und den Bezirk Lichtenberg keine Entlastung gebracht. Fakt ist: Die Flüchtlingszahlen steigen… AfD: Flüchtlingszahlen steigen / Keine Unterbringung und Integration in Lichtenberg mehr möglich
Am Mittwoch sind zwei Mädchen von einem Mann in ihrer Neuköllner Schule niedergestochen worden. Dietmar Drewes, AfD-Fraktionsvorsitzender in der BVV Lichtenberg, fordert: „Die Polizei soll in Lichtenberg aktiv auf die Schulleitungen zugehen und mit ihnen… AfD fordert: Schüler besser vor Messerangriffen schützen / Drogen-Cafés im Umkreis von Schulen schließen
Am Donnerstag dieser Woche wurde der CDU-Politiker Martin Schäfer mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen zum Bezirksbürgermeister von Lichtenberg gewählt. Auf Fragen der AfD-Fraktion reagierte Schäfer unsachlich und wünschte sich, dass die AfD… Lichtenberg: CDU-Bezirksbürgermeister Martin Schäfer verrät CDU-Wähler für Bündnis mit Rot-Grün
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg ist durch die anderen Parteien nicht an der Beschlussvorlage für die Ausschüsse in der rekonstituierten BVV beteiligt worden. Diese Vorlage wurde in der vergangenen BVV-Sitzung gegen die Stimmen der… Lichtenberg: AfD-Fraktion verzichtet auf das Vorschlagsrecht für die Ausschussvorstände
Die Fraktion der AfD in der BVV Lichtenberg hat in ihrer Fraktionssitzung Stephan Knaute als Stadtrats-Kandidat für die Wahlen zum Bezirksamt nominiert. Stephan Knaute ist 45 Jahre alt, in Berlin Wartenberg aufgewachsen, Vater von fünf… AfD nominiert Stephan Knaute als Bezirksstadtrat in Lichtenberg
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat beschlossen, dass die Einwohnerfragestunde von bislang 30 Minuten auf nur noch 20 Minuten gekürzt wird. Dagegen regt sich Widerstand bei den Bürgern. Dietmar Drewes, AfD-Fraktionsvorsitzender in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu… AfD: Mehr Zeit für die Fragen der Bürger in der BVV Lichtenberg!
Auch in Lichtenberg wachsen die ökosozialistischen Träume nicht in den Himmel. Der Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ ist gescheitert. Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu: „Die Vernunft hat gesiegt. Der Klima-Volksentscheid… AfD: Vernunft siegt in Lichtenberg / Klima-Volksentscheid eindeutig abgelehnt
Am Sonntag stimmen die Berliner beim Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ darüber ab, ob das Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz deutlich verschärft wird oder nicht. Dietmar Drewes, AfD-Fraktionsvorsitzender in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu: „Unsere Fraktion ruft… AfD: Lichtenberg sagt Nein beim Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ / gesunder Menschenverstand statt Klima-Wahn
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