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Berichte aus der BVV

BVV-Resolution der AfD: Keine Kürzungen beim Schulbau!

Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am heutigen Donnerstag, 25. August 2022, den Beschluss einer BVV-Resolution zu den vom Senat geplanten Schulbau-Einschränkungen im Investitionsprogramm 2022 – 2026. In der Resolution heißt… 

Straßenumbenennungen nach politischen Vorlieben?

Die Fraktionen der Grünen und der Linken in der BVV Lichtenberg wollen Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Lichtenberg untersuchen lassen. Einen entsprechenden Antrag stellen die beiden Fraktionen am Donnerstag, 16. Juni 2022, in… 

AfD: Grillen in Lichtenberger Parks wieder zulassen

Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 16. Juni 2022, das Grillen im Fennpfuhlpark, im Stadtpark Lichtenberg und im Rudolf-Seiffert-Park wieder zuzulassen. Dabei sollen Regeln eingehalten werden. Dietmar Drewes, AfD-Fraktionsvorsitzender…