Nur die Bezirksverordneten der AfD-Fraktion und der BSW-Fraktion haben am Donnerstag in der BVV Lichtenberg der Resolution „Für einen fairen und gewaltfreien Wahlkampf in Lichtenberg“ zugestimmt. Mit dieser Resolution sollte sich die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg zu einem…
Die AfD-Fraktion stellt am Donnerstag in der BVV Lichtenberg ihre Resolution „Für einen fairen und gewaltfreien Wahlkampf in Lichtenberg“ zur Abstimmung. Mit dieser Resolution soll sich die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg zu einem „gewaltfreien, fairen und demokratischen Wettbewerb…
Berlins Schüler und Lehrer leiden unter Gewalt, Bedrohung, Mobbing. Dies belegt das erstmals erstellte „Gewalt- und Konfliktbarometer“, das am Montag vorgestellt wurde. Schulleitungen nannten die Ergebnisse in den Medien „erschreckend“. Die jugendpolitische Sprecherin der Lichtenberger…
Wolfgang Hennig hat die AfD als Bezirksverordneter viele Jahre in der BVV Lichtenberg vertreten. Über Fraktionsgrenzen hinweg war der Handwerksmeister als wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion anerkannt. Nach kurzer Krankheit ist er im Mai 2026 verstorben.…
Die AfD-Fraktion Lichtenberg beantragt am Donnerstag in der BVV, daß der Berliner Bezirk Lichtenberg eine Partnerschaft mit der Stadt Lichtenberg in Bayern eingehen soll. Heribert Eisenhardt, Bezirksverordneter der AfD in der BVV Lichtenberg, begründet den…
Das Bezirksamt Lichtenberg hat den Schulentwicklungsplan (SEP) bis zum Schuljahr 2030/31 vorgelegt, der einen dramatischen Mangel an Schulplätzen im Bezirk feststellt. Der Schulentwicklungsplan sollte kürzlich im BVV-Ausschuss „Schule und Sport“ behandelt werden. Der Tagesordnungspunkt wurde…
Das Lichtenberger Bezirksamt soll künftig regelmäßig über die Kriminalitätsbelastung des Bezirks informieren. Das fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, der am Donnerstag bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Abstimmung steht. Heribert Eisenhardt, AfD-Bezirksverordneter in…
Alle Leistungen im Bezirk nur noch online? Alles digital? Nicht, wenn es nach der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg geht. Die AfD-Fraktion beantragt am Donnerstag in der BVV-Sitzung, dass sich das Bezirksamt öffentlich verpflichten soll,…
Seit Jahren haben Eltern in Lichtenberg das Problem Termine für die Einschulungsuntersuchungen ihrer Kinder zu bekommen. Die AfD-Fraktion fordert nun das Bezirksamt in der BVV-Sitzung am Donnerstag per Antrag auf, „das leidige Thema Terminvergabe für…
Die linke Initiative „Berlin autofrei“ will Autofahrten innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings massiv einschränken. Sollte sie mit ihrem Volksbegehren / Volksentscheid erfolgreich sein, dann droht dem Bezirk Lichtenberg ein riesiges Verkehrschaos. Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der…
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