Insolvenz-Hauptstadt Berlin: Laut Zahlen der Wirtschaftsauskunftei Creditreform haben 2.150 Berliner Unternehmen in diesem Jahr Insolvenz angemeldet. Das sind 28,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Wolfgang Hennig, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt:…
Die vom CDU-SPD-Senat geplante Unterkunft für Flüchtlinge an der Klützer Straße in Neu-Hohenschönhausen wird nicht gebaut. Stattdessen soll an der Stelle eine Schule entstehen. Das hatte die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg gefordert und im…
Die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg soll in entscheidenden Punkten geändert werden. Einige dieser Änderungen stellen den demokratischen und rechtsstaatlichen Charakter der Geschäftsordnung grundsätzlich in Frage. Uwe Dinda, Geschäftsführer der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg,…
Die Remigration von Ausreisepflichtigen soll in Lichtenberg schnellstmöglich umgesetzt werden. Das fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, der am Donnerstag in der Sitzung der BVV Lichtenberg abgestimmt wird. Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender in der BVV Lichtenberg,…
Insgesamt 17 Lkw sind am frühen Montagmorgen in Marzahn und Lichtenberg angezündet worden. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Uwe Dinda, ordnungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu: „Brandanschläge auf PKW und…
Zur DS 1406/IX „Panchina Rossa – eine rote Parkbank als Mahnmal für Femizide und Gewalt an Frauen“ Werter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, in Ihrer Rede haben sie andere Zahlen als in Ihrem Antrag…
Zur DS 1440/IX „Verstärkte Maßnahmen Berlins in Anerkennung der Flüchtlingsnotlage“ Werter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, der rot-rot-grüne Senat beschloss am 08.06.2021, noch kurz vor der Wahl, unter dem Titel „Verstärkte Maßnahmen Berlins in…
Rede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Drewes am 21.11.2024 in der BVV Lichtenberg zur DS/1411/IX – Erhalt der Kleingärten in Karlshorst Sehr geehrter Herr Vorsteher, Sehr geehrte Verordnete, Liebe Gäste, Wir als AfD-Fraktion unterstützen diesen Antrag zum…
Linksextremisten aus dem politischen Vorfeld von DIE LINKE und den Grünen haben am 9. November 2024 versucht, die Lichtenberger AfD-Fraktion vom jährlichen Gedenken an die November-Pogrome auszuschließen. Dank der Polizei und unseren couragierten BVV-Mitgliedern Dietmar…
In den nächsten Wochen verschicken die Finanzämter die Bescheide über die neue Grundsteuer an Immobilienbesitzer. Wohnen wird dadurch in Lichtenberg und ganz Berlin noch teurer. Dietmar Drewes, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg,…
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