Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, so um das Jahr 2012 herum hatte der letzte Beauftrage für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, die Idee, wie ein Ort der „Täter“ zum „Ort der Demokratie“ umgestaltet… Rede von Heribert Eisenhardt: „Campus für Demokratie“? Ein antikommunistischer Gedenkort wird gebraucht!
Kürzlich sah sich der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt mit Rassismusvorwürfen durch den freigestellten Lichtenberger SPD-Stadtrat Kevin Hönicke konfrontiert. Der Tagesspiegel berichtete unter der Überschrift „Freigestellter Stadtrat Kevin Hönicke stört Ausschusssitzung“ darüber. Heribert Eisenhardt, Bezirksverordneter und migrationspolitischer… Rassismus-Inflation in Lichtenberg! Wovon will Kevin Hönicke ablenken?
Die folgende Erklärung hat der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt in der BVV am 25. Januar 2024 abgegeben, nachdem er zuvor mit falschen Rassismus-Vorwürfen diffamiert wurde: Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, am 11.01. wurde… Falsche Rassismus-Vorwürfe: Persönliche Erklärung von Heribert Eisenhardt
Werden Deutsche ohne Migrationshintergrund bei der Neubesetzung von Stellen im Öffentlichen Dienst benachteiligt? Am 25. Januar 2024 wurde in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Lichtenberg der Antrag unseres Bezirksverordneten Heribert Eisenhardt behandelt. Heribert Eisenhardt ist Kultur-… Heribert Eisenhardt im TV-Interview: Was hat es mit dem Partizipationsgesetz auf sich?
Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordneten, liebe Lichtenberger, 2015 legte die damalige Bundes-Integrationsbeauftragte, Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD), ein Strategiepapier zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vor. Darin hieß es (Zitat): „Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere… Heribert Eisenhardts Rede zum AfD-Antrag: Bericht zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes in Lichtenberg
Seit Juni 2021 gibt es in Berlin ein „Partizipations- und Migrationsgesetz“. Der Paragraph 7 dieses Gesetzes legt fest, dass das Land Berlin die Beschäftigung von Personen mit Migrationshintergrund entsprechend ihrem Anteil an der Berliner Bevölkerung… Heribert Eisenhardt: AfD-Fraktion fordert jährlichen Bericht zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes
Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, es gibt extra eine Feiertagsschutz-Verordnung, wo in § 4 steht , dass der Volkstrauertag ein stiller Gedenktag ist. In Lichtenberg war der Volkstrauertag am vergangenen 19. November… Heribert Eisenhardts Rede zum AfD-Antrag: Zentralen Gedenkort für den Volkstrauertag in Lichtenberg schaffen
Bei der Sitzung der BVV Lichtenberg am 14. Dezember stellt die AfD-Fraktion einen Antrag, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird im Bezirk Lichtenberg einen zentralen Gedenkort für ein angemessenes Gedenken am Volkstrauertag zu schaffen. Heribert… Heribert Eisenhardt: Die AfD-Fraktion will einen zentralen Gedenkort für den Volkstrauertag in Lichtenberg schaffen
Nach Berichten der Bild-Zeitung und der Jungen Freiheit wird der Berliner Tagesspiegel die Gender-Sprache in seiner gedruckten Ausgabe nicht mehr verwenden. Dazu erklärt Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg: „Der Tagesspiegel… Lichtenberg: AfD-Fraktion begrüßt Gender-Aus beim Tagesspiegel
Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, in der Begründung zu unserem Antrag „Lichtenberg nutzt mögliche Kosten-Einsparpotentiale zur Krisenbewältigung“ zitieren wir den bekannten Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder, der in Bezug auf das Beauftragtenwesen feststellt: „Wir… Rede von Heribert Eisenhardt in der BVV: Lichtenberg nutzt mögliche Kosten-Einsparpotentiale zur Krisenbewältigung
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