Herzliche Einladung zur „Fraktion im Dialog“-Veranstaltung mit Gottfried Curio am Montag, 6. Mai um 19 Uhr im Rathaus Lichtenberg! Anmeldung bitte per E-Mail mit Namen und Geburtsdatum an: afd@afd-fraktion-lichtenberg.berlin Wir wollen intensiv über Bezirksthemen diskutieren, beispielsweise… „Fraktion im Dialog“: Gottfried Curio kommt am 6. Mai ins Rathaus Lichtenberg!
Um das linke Kiezblock-Projekt in der Victoriastadt tobt seit Monaten ein bezirkspolitischer Streit, der auch in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg ausgetragen wird. Erst wird der Kiezblock dort durch Grüne, SPD und Linke eingeführt, dann wird… Uwe Dinda: Die Lichtenberger wollen keinen Kiezblock der links-grünen Schickeria in der Victoriastadt!
In der Sitzung der BVV Lichtenberg am 18. April hat die AfD-Fraktion den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt prüfen soll, ob für Lichtenberger Schulen und Kitas eine kostenfreie Bereitstellung von barrierefreien Bussen (z.B. in Form… Marianne Kleinert: Busse für Schul- und Kita-Ausflüge bereitstellen!
Seit dem Jahr 2015 hat Berlin mehr als 700 Millionen Euro für die intensive Betreuung von minderjährigen Flüchtlingen ausgegeben, wie eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann kürzlich ergab. Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in… Heribert Eisenhardt: Verpflichtende medizinische Altersprüfung für minderjährige Flüchtlinge
Der Berliner Senat hat vier neue Standorte für das Wohncontainer-Programm 2.0 zur Unterbringung von weiteren 1.600 Flüchtlingen im Bezirk Lichtenberg festgelegt. Die vier vom Senat festgelegten Lichtenberger Container-Standorte sind: Darßer Straße 153 (Alt-Hohenschönhausen/620 Plätze), Darßer… Heribert Eisenhardt: Keine neuen Wohncontainer für Flüchtlinge in Lichtenberg!
Berliner Polizisten dürfen während der Fußball-EM keine sichtbare Deutschlandfahne tragen. Nicht am Trikot und nicht an Einsatzfahrzeugen. Andere Bundesländer sehen das viel lockerer, wie die Junge Freiheit berichtet. Marianne Kleinert, sportpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in… Marianne Kleinert: Lichtenberger Polizisten sollen zur Fußball-EM Deutschlandfahnen tragen dürfen!
Und ab Dienstag arbeiten wir wieder gemeinsam mit voller Kraft für eine bessere Politik in Lichtenberg, Berlin, Deutschland und Europa! Die Mitglieder der AfD-Fraktion sind Ihre starke Vertretung im Bezirk Lichtenberg. Brennen Ihnen wichtige Themen auf den… Wir wünschen frohe Osterfeiertage!
Nach Medienberichten verschickte das Ordnungsamt Lichtenberg noch im März 2024 Bußgeldbescheide an Bürger, die sich in Corona-Zeiten angeblich falsch verhalten haben sollen. Wolfgang Hennig, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu: „Das… Wolfgang Hennig: Alle Corona-Bußgeldverfahren in Lichtenberg sofort einstellen!
Die AfD-Fraktion stellt am Donnerstag, 21.3.2024, ihren Antrag zur Diskussion und Abstimmung, nach dem das Bezirksamt Lichtenberg aufgefordert wird, das Asylbewerberleistungsgesetz, das in Paragraph 5 die Möglichkeit zur Arbeitspflicht vorsieht, in geeigneter Form umzusetzen. Die… Heribert Eisenhardt: Verpflichtende Arbeit für Asylbewerber – Lichtenberg zum Modellbezirk machen!
Mit hoher Priorität will die AfD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung am 21. März 2024 den Antrag „Endlich für Sicherheit in der Siedlung ‚Mein Falkenberg‘ sorgen – Schluss mit Verantwortungsdiffusion“ diskutieren und beschließen lassen. Marianne Kleinert,… Marianne Kleinert: Die Siedlung „Mein Falkenberg“ endlich verkehrssicher machen!
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