Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt zur BVV-Sitzung am 31. August 2023 den Antrag „Schluss mit der Behinderung von Fußgängern und Verkehr durch unberechtigt abgestellte E-Roller und Leihfahrräder“. Der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt erklärt zu… AfD-Antrag: E-Roller und Leihfahrräder sollen nicht länger die Wege blockieren
Bei der BVV-Sitzung am 25. Mai wurde gegen die Stimmen der AfD, still und leise – über die Liste – der folgende Antrag der Grünen angenommen, der vorsieht, dass ein sogenanntes „Pilotprojekt für kostenlose Menstruationsartikel“… Heribert Eisenhardt: Tampons gratis? Warum nicht auch Rasierer, Bier und Bratwürste gratis?
Bei der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stauen sich die unbehandelten Anträge der Fraktionen. Gisela Starke, AfD-Bezirksverordnete in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu: „Bei der heutigen BVV-Sitzung am 19. Januar 2023 haben wir sage und schreibe achtzehn offene… Gisela Starke: Die BVV Lichtenberg muss effizienter arbeiten!
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 19. Januar 2023, den Beschluss einer Resolution zur Verurteilung der Silvesterrandale in Berlin. „Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin verurteilt die Ausschreitungen, Randale und… BVV-Resolution der AfD: Silvesterrandale verurteilen, künftige Ausschreitungen verhindern
Die Bezirksverordneten von CDU, FDP, Grünen und SPD in der BVV Lichtenberg wollen nicht prüfen, ob die Gebäude des Ilsekiezes unter Denkmalschutz gestellt werden können. Nur die Bezirksverordneten der AfD und der Linken sprachen sich… Ilsekiez: CDU, FDP, Grüne und SPD wollen keinen Denkmalschutz für die Gebäude in Lichtenberg
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg wird in der BVV-Sitzung am Donnerstag, 15. Dezember, den Antrag „Erweitertes Bibliotheksangebot im Lindencenter“ zur Abstimmung stellen. In dem Antrag wird das Bezirksamt Lichtenberg ersucht zu prüfen, ob „das… Gisela Starke: Bibliothek im Lindencenter erweitern statt im KuBiZ neu bauen
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg wird in der BVV-Sitzung am Donnerstag, 15. Dezember, den Antrag „Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken – Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg“ zur Abstimmung stellen. In dem Antrag… Asylbewerber: AfD fordert Zuweisungs-Aufschub für Lichtenberg
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg wird in der BVV-Sitzung am Donnerstag, 15. Dezember, den Antrag „Keine Ausgrenzung von Fraktionen und Parteien – Arbeitsgruppen demokratische zusammensetzen“ zur Abstimmung stellen. Der Antrag zielt darauf ab, „die… Dietmar Drewes: Arbeitsgruppen demokratisch zusammensetzen / keine Ausgrenzung von Parteien und Fraktionen
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg wird in der nächsten BVV-Sitzung einen Einwohnerantrag ablehnen, der den „motorisierten Verkehr“ im Weitlingkiez behindern will. Diplom-Verkehrsingenieur Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu:… Die AfD will ein Verkehrskonzept für den Weitlingkiez
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg hat in der Oktober-Sitzung beantragt, dass das Bezirksamt mit der Senatsverwaltung für Inneres und der Berliner Polizei eine Kooperation eingehen soll, um die Verordneten jährlich mit einem Bericht, der… Kriminalität in Lichtenberg: AfD fordert mehr Informationen über Straftäter und Verdächtige / Altparteien wollen Herkunft lieber nicht wissen
