Heribert Eisenhardt ist gegen noch mehr Flüchtlinge in Lichtenberg

Heribert Eisenhardt: Keine neuen Wohncontainer für Flüchtlinge in Lichtenberg!

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Der Berliner Senat hat vier neue Standorte für das Wohncontainer-Programm 2.0 zur Unterbringung von weiteren 1.600 Flüchtlingen im Bezirk Lichtenberg festgelegt. Die vier vom Senat festgelegten Lichtenberger Container-Standorte sind: Darßer Straße 153 (Alt-Hohenschönhausen/620 Plätze), Darßer… Heribert Eisenhardt: Keine neuen Wohncontainer für Flüchtlinge in Lichtenberg!

Arbeitspflicht für Asylbewerber in Lichtenberg

Heribert Eisenhardt: Verpflichtende Arbeit für Asylbewerber – Lichtenberg zum Modellbezirk machen!

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Die AfD-Fraktion stellt am Donnerstag, 21.3.2024, ihren Antrag zur Diskussion und Abstimmung, nach dem das Bezirksamt Lichtenberg aufgefordert wird, das Asylbewerberleistungsgesetz, das in Paragraph 5 die Möglichkeit zur Arbeitspflicht vorsieht, in geeigneter Form umzusetzen. Die… Heribert Eisenhardt: Verpflichtende Arbeit für Asylbewerber – Lichtenberg zum Modellbezirk machen!

Die AfD-Bezirksverordnete Marianne Kleinert engagiert sich für Lichtenberg

Marianne Kleinert: Die Siedlung „Mein Falkenberg“ endlich verkehrssicher machen!

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Mit hoher Priorität will die AfD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung am 21. März 2024 den Antrag „Endlich für Sicherheit in der Siedlung ‚Mein Falkenberg‘ sorgen – Schluss mit Verantwortungsdiffusion“ diskutieren und beschließen lassen. Marianne Kleinert,… Marianne Kleinert: Die Siedlung „Mein Falkenberg“ endlich verkehrssicher machen!

Heribert Eisenhardt

Heribert Eisenhardts Rede zum AfD-Antrag: Bericht zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes in Lichtenberg

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Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordneten, liebe Lichtenberger, 2015 legte die damalige Bundes-Integrationsbeauftragte, Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD), ein Strategiepapier zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vor. Darin hieß es (Zitat): „Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere… Heribert Eisenhardts Rede zum AfD-Antrag: Bericht zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes in Lichtenberg

Werden Deutsche ohne Migrationshintergrund benachteiligt? Das will Heribert Eisenhardt (AfD9 wissen

Heribert Eisenhardt: AfD-Fraktion fordert jährlichen Bericht zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes

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Seit Juni 2021 gibt es in Berlin ein „Partizipations- und Migrationsgesetz“. Der Paragraph 7 dieses Gesetzes legt fest, dass das Land Berlin die Beschäftigung von Personen mit Migrationshintergrund entsprechend ihrem Anteil an der Berliner Bevölkerung… Heribert Eisenhardt: AfD-Fraktion fordert jährlichen Bericht zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes

Heribert Eisenhardt

Heribert Eisenhardts Rede zum AfD-Antrag: Zentralen Gedenkort für den Volkstrauertag in Lichtenberg schaffen

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Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, es gibt extra eine Feiertagsschutz-Verordnung, wo in § 4 steht , dass der Volkstrauertag ein stiller Gedenktag ist. In Lichtenberg war der Volkstrauertag am vergangenen 19. November… Heribert Eisenhardts Rede zum AfD-Antrag: Zentralen Gedenkort für den Volkstrauertag in Lichtenberg schaffen

Heribert Eisenhardt

Heribert Eisenhardt: Die AfD-Fraktion will einen zentralen Gedenkort für den Volkstrauertag in Lichtenberg schaffen

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Bei der Sitzung der BVV Lichtenberg am 14. Dezember stellt die AfD-Fraktion einen Antrag, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird im Bezirk Lichtenberg einen zentralen Gedenkort für ein angemessenes Gedenken am Volkstrauertag zu schaffen. Heribert… Heribert Eisenhardt: Die AfD-Fraktion will einen zentralen Gedenkort für den Volkstrauertag in Lichtenberg schaffen