Nach Medienberichten hat die vom Berliner Senat berufene sogenannte „Expertenkommission zu antimuslimischem Rassismus“ gefordert, dass das Kopftuchverbot im Berliner Staatsdienst aufgehoben wird. Dazu erklärt Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Lichtenberg: „Das Neutralitätsgesetz… Dietmar Drewes: Keine Kopftücher im Staatsdienst in Lichtenberg
Nach Pressemeldungen müssen Bürger durchschnittlich 31 Tage von der Buchung bis zu einem Termin beim Bürgeramt Lichtenberg warten. Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu: „Es ist unzumutbar, dass die Lichtenberger… Lange Wartezeiten beim Bürgeramt Lichtenberg – Bezirksbürgermeister Grunst muss Verantwortung übernehmen!
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am heutigen Donnerstag, 25. August 2022, den Beschluss einer BVV-Resolution zu den vom Senat geplanten Schulbau-Einschränkungen im Investitionsprogramm 2022 – 2026. In der Resolution heißt… BVV-Resolution der AfD: Keine Kürzungen beim Schulbau!
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 25. August 2022, dass das Bezirksamt die sogenannte Gendersprache in Wort und Schrift im Bezirksamt Lichtenberg sowohl im Binnenschriftverkehr der Behörde als auch… AfD gegen Gender-Sprache: Amtssprache Deutsch verpflichtend im Bezirksamt Lichtenberg
Die SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 25. August 2022, dass das Bezirksamt Schulen dazu anregen und dabei unterstützen soll, die Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Demokratie stärken – Rechtsextremismus… AfD: Gegen jeden Extremismus / Ebert-Stiftung und Erasmus-Stiftung sollen gemeinsam aufklären
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stimmt am Donnerstag, 25. August 2022, über einen Antrag der AfD-Fraktion ab, in dem die Entsiegelung und Begrünung von zentralen Plätzen in Lichtenberg gefordert wird. Dietmar Drewes, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in… AfD will Lichtenberger Plätze attraktiver gestalten / Altparteien blockieren Entsiegelung und Begrünung
Ob Alkohol, Medikamente, Magersucht, harte Drogen oder krankhaftes Glücksspiel – die Suchtberatung Hohenschönhausen berät suchtkranke Menschen und deren Angehörige, Freunde und Arbeitskollegen. Das Bezirksamt Lichtenberg will nun Teile des Gebäudes in der Oberseestraße 98 anderweitig… Gisela Starke: Die Suchtberatung Hohenschönhausen muss in der Oberseestraße erhalten bleiben
„Kriegstreiber!“, „Doppelmoral“, „Grüne lieben türkische Faschisten“ – Wer an der Geschäftsstelle der Grünen in der Münsterlandstraße in Lichtenberg vorbeigeht, der sieht sie fast wöchentlich mit neuen Parolen beschmiert. Die Wut der Bürger auf die Grünen… Grüne Doppelmoral, wütende Bürger!
Nach Medienbericht stehen in Berlin mehr als 7.000 landeseigene Wohnungen leer. Dietmar Drewes, Vorsitzender und baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu: „In Lichtenberg stehen 633 landeseigene Wohnungen leer. Dabei suchen viele… Dietmar Drewes: „In Lichtenberg herrscht Wohnungsnot, da dürfen keine landeseigenen Wohnungen leerstehen!“
Nach Medienberichten sind an der Lichtenberger Hans-Rosenthal-Grundschule so viele Lehrerstellen unbesetzt, dass im nächsten Schuljahr pro Klasse sechs Schulstunden jede Woche ausfallen werden. Sebastian Faetke, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu:… Mehr Lehrer für Lichtenberger Schulen / „ungenügend“ für SPD-Bildungssenatorin Busse
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