Auf Antrag der AfD-Fraktion treffen sich die Lichtenberger Bezirksverordneten am Donnerstag, 26. September, um 19 Uhr in der Max-Taut-Aula zu einer BVV-Sondersitzung mit dem Thema… Weiterlesen »Heribert Eisenhardt: Flüchtlingsunterkünfte vor die Haustür der Grünen-Wähler!
Auf Antrag der AfD-Fraktion treffen sich die Lichtenberger Bezirksverordneten am Donnerstag, 26. September, um 19 Uhr in der Max-Taut-Aula zu einer BVV-Sondersitzung mit dem Thema… Weiterlesen »Lichtenberg: BVV-Sondersitzung zur Flüchtlingskrise am Donnerstag / Beatrix von Storch nimmt teil
Eine AfD-Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus ergab: 15.684 Flüchtlinge sind in Berlin ausreisepflichtig. Tatsächlich werden sie aber nicht abgeschoben, sondern häufig geduldet. Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher… Weiterlesen »Heribert Eisenhardt: Ausreisepflichtige müssen abgeschoben werden!
Die AfD-Fraktion beantragt in der Sitzung der BVV Lichtenberg am 16.5.2024, dass sich das Bezirksamt beim Berliner Senat dafür einsetzen soll, die Regelungen im Baugesetzbuch… Weiterlesen »Dietmar Drewes: Kein Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte!
Nach Medienberichten will Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner, dass nicht nur Sozialhilfeempfänger, Asylbewerber und Mieter mit niedrigem Einkommen Wohnberechtigungsscheine erhalten, sondern auch Normalverdiener. Dietmar Drewes, AfD-Fraktionsvorsitzender… Weiterlesen »Dietmar Drewes: Bezahlbare Wohnungen statt leerer Versprechen!
Nach Medienberichten ist eine noch vom rot-rot-grünen Berliner Senat eingesetzte Kommission überzeugt davon, dass die Enteignung von Wohnungsunternehmen rechtlich machbar ist. Wird der linke Volksentscheid… Weiterlesen »Dietmar Drewes: Wer enteignet, der verschärft die Wohnungsnot!
