Liebe Lichtenberger,

herzlich willkommen auf der Webseite unserer Fraktion.

Wir sind die Fraktion der Alternative für Deutschland in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin.

Unsere Fraktion hat zwölf Bezirksverordnete, sieben Bürgerdeputierte und drei Mitarbeiter. Auf Grundlage unseres Vorschlagsrechts wurde ein Stadtrat in das Bezirksamt Lichtenberg gewählt.

Wir sind eine starke Vertretung unserer Wähler in der Kommunalpolitik in unserem Bezirk.

Auf dieser Webseite stellen wir uns und unsere Arbeit vor.

Dietmar Drewes
Fraktionsvorsitzender

Aktuelles

Badehose im Plenum

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) des Berliner Bezirks Lichtenberg repräsentiert den politischen Willen von etwa 280.000 Bürgern des Bezirks. Dies sollte ein Mindestmaß an Respekt in den monatlichen Sitzungen abfordern. Aber Manchem scheint jedweder Anstand zu...

Kein MUF auf dem Grundstück Rheinpfalzallee 83, 91-93

DS/1666/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, kein MUF (modulare Unterkunft für Geflüchtete) auf dem Grundstück der Rheinpfalzallee 83 errichten zu lassen. Begründung: Am 18. Oktober 2018 nahm die...

Lokale Netzinfrastruktur der Lichtenberger Schulen

Nach übereinstimmenden Informationen aus den Lichtenberger Schulen ist die Versorgung der Lichtenberger Schulen mit lokalen digitalen Netzen auf dem Schulgelände mangelhaft. Das betrifft sowohl die Hard- als auch die Software. Damit sich ein Desaster wie bei den...

Politik in Lichtenberg und Corona

Die Kommunalpolitik in Lichtenberg ist von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen. Derzeit finden keine Ausschusssitzungen statt. Fraktionssitzungen werden als Telefonkonferenz durchgeführt.

Tuberkulosezentrum

Drucksache - DS/1522/VIII, Mündliche Anfrage Im Ausschuss für Haushalt und Personal wurde am 09.10.2019 bekannt gegeben, dass das Tuberkulosezentrum dringend neue Räumlichkeiten braucht. In der folgenden BVV am 24.10. 2019 erklärte die zuständige Stadträtin...

Statistische Entwicklung meldepflichtiger Infektionskrankheiten

Drucksache - DS/1222/VIII  mündliche Anfrage Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie viele Fälle meldepflichtiger Infektionskrankheiten gab es im Bezirk Lichtenberg in den Jahre 2013 bis 2018 (Bitte aufschlüsseln nach Jahr,...

Sonderprüfung durch den Landesrechnungshof

DS/1624/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister beim Senat dafür einzusetzen, dass der Landesrechnungshof mit einer Sonderprüfung beauftragt wird, welche die Finanzierung der Berliner...

Zuwendungen nur bei Einhaltung politischer Neutralität

DS/1549/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht in sämtlichen Zuwendungsbescheiden eine Klausel aufzunehmen, die die Zuwendung an die Wahrung politischer Neutralität des Zuwendungsempfängers bindet. Verstößt der...

Calisthenics Parks in Lichtenberg errichten

DS/1203/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt Lichtenberg wird ersucht zu prüfen, auf welchen öffentlichen Flächen in Lichtenberg Calisthenics Parks errichtet werden können. Begründung: Calisthenics Parks sind ungedeckte...

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