In Lichtenberg soll eine Anwohner-Straße zu einer Flaniermeile umgestaltet werden. Mehr als 200 Parkplätze würden wegfallen.
Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt:
„Viele Anwohner sind zu Recht sauer. Die Lichtenberger Verkehrsstadträtin Filiz Keküllüoğlu von den Grünen will eine Flaniermeile wiederherstellen, wo nie eine war. Dafür will die Grüne 200 Anwohner-Parkplätze opfern.
Die Absicht ist offensichtlich: Mit den schon viel zu oft benutzen Phrasen der Verbesserung der Aufenthaltsqualität der Bürger, den mangelnden Grünflächen und dem Hitzeschutz soll den Lichtenberger Bürgern mal wieder das Autofahren vermiest werden.
Als Beruhigungsmittel verabreicht man das bekannte Medikament: Die Bürgerbeteiligung. Doch alle drei zur Diskussion stehenden Planungsvarianten beinhalten den Wegfall von Parkplätzen. Das ist keine echte Bürgerbeteiligung. Daran sollten sich die Bürger Lichtenbergs bei der Wahl im nächsten Jahr erinnern.
Eine faire Verkehrspolitik für alle Verkehrsteilnehmer und echte Bürgerbeteiligung gibt es nur mit der AfD.“