Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat in ihrer Septembersitzung dem Einwohnerantrag zur Umsetzung des „Kiezblocks Kaskelkiez“ mehrheitlich zugestimmt. Neben der AfD wollten auch die CDU und die FDP dem Antrag nicht zustimmen. Diplom-Verkehrsingenieur Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher… Uwe Dinda: Für eine faire Verkehrspolitik in Lichtenberg, gegen sich abschottende Kiezblocks
Nach Medienberichten sind an der Lichtenberger Hans-Rosenthal-Grundschule so viele Lehrerstellen unbesetzt, dass im nächsten Schuljahr pro Klasse sechs Schulstunden jede Woche ausfallen werden. Sebastian Faetke, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu:… Mehr Lehrer für Lichtenberger Schulen / „ungenügend“ für SPD-Bildungssenatorin Busse
Die Fraktion der Linken in der BVV Lichtenberg beantragt bei der BVV-Sitzung am Donnerstag, 16. Juni 2022, dass sich das Bezirksamt beim Berliner Senat für einen Notfallfonds einsetzen soll, „um Bürger mit niedrigem und mittlerem… Energiewende verursacht hohe Energiepreise – auch in Lichtenberg!
Angesichts von zwei schrecklichen „Ehren“-Mordfällen in Lichtenberg (Hohenschönhausen) und Pankow innerhalb eines Jahres, hat die AfD-Fraktion in der BVV am 19. Mai 2022 den Antrag„Schutz von Frauen und Kindern in archaischen Strukturen, die von Mord… „Femizid“ statt „Ehren“-Mord – wie die Altparteien kulturelle Ursachen verschleiern
Die Fraktion der Grünen in der BVV Lichtenberg will in der Weitlingstraße, einer Einkaufstraße mit vielen Geschäften, „Sitzgelegenheiten auf Teilen des bisherigen Parkstreifens installieren“. Einen solchen „Parklet-Antrag“ stellte die Fraktion am Donnerstag, 19. Mai 2022,… AfD: Grüne „Parklets“ ruinieren den Einzelhandel in der Weitlingstraße
Die Fraktionen der Grünen und der Linken in der BVV Lichtenberg wollen einen Beirat für Klimaschutz berufen. Einen solchen Antrag stellten die Fraktionen am Donnerstag, 19. Mai 2022, in der BVV-Sitzung. Diplom-Biologe Sebastian Faetke, umwelt-… AfD: Bäume statt Beirat – besser fürs Klima!
Die AfD-Fraktion hat am Donnerstag, 19. Mai 2022, der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg vorschlagen, den promovierten Biologen Frank Elischewski zum Bezirksstadtrat zu wählen. Bei früheren BVV-Sitzungen waren die Bezirksverordneten der anderen Parteien dem Vorschlag der AfD, Dr.… AfD nominiert Dr. Frank Elischewski als Bezirksstadtrat in Lichtenberg
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