Heribert Eisenhardts Rede zum Antrag DS/1593/IX: „Förderung lokaler Wirtschaft und Kultur durch regionale Produktmärkte als Feste zu wiederkehrenden Jahreszeiten“
Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger,
ich denke, wir sind uns alle einig, dass die Förderung von lokaler Wirtschaft und Kultur auch eine Aufgabe der Kommunalpolitik ist. Wie das erfolgen könnte, – da gibt es dann zwischen linken und rechten Konzepten sicher Unterschiede. Nach unserer Auffassung wäre es z.B. nicht Aufgabe der Politik einzelne genehme Unternehmen oder Branchen mit Steuergeld direkt zu fördern, sondern die Entwicklung von Gewerbe bzw. Unternehmungen in einer freien Marktwirtschaft im Bezirk für alle gleichberechtigt zu ermöglichen. Auch im Bereich der Kultur sollte es nach unserer Auffassung nicht Aufgabe der Politik sein, mit Steuergeld genehme Kultur direkt für den Bürger zu veranstalten, sondern Auftritte bzw. Produktion und Verkauf für alle Künstler zu ermöglichen. Die Kunst ist dabei genauso frei wie die Marktwirtschaft, d.h. jedes finanzielle Risiko an Gewinn und Verlust immer allein beim privaten Akteur verbleiben und nicht bei der Politik, also letztlich bei uns Steuerzahlern.
Unser Antrag, den Sie brandmauergerecht natürlich ablehnen werden, soll zeigen, wie so etwas kommunal aussehen könnte: Der Bezirk liefert als „Hardware“ kostenfrei ein geeignetes Gelände und bewirbt geeignete Termine für ein Marktfest zum Angebot von Produkten aus unserer Region. Termine könnte z.B. ein wiederbelebtes historisches Fest oder schlicht Jahreszeit-Feste sein, als Gelände stehen dem Bezirk z.B. Parks oder Plätze zur Verfügung. Die „Software“ für diese Feste sollten von lokalen Gewerbetreibenden oder Unternehmen z.B. als Fabrikverkauf auf eigene Rechnung bespielt werden, genauso wie es auch geeignete kulturelle Angebote im Bezirk geben solle, denen so eine Bühne für ihren „Ruhm“ gegeben wird. Beides, sowohl lokale Wirtschaft , als auch Kultur, könnten sich so gegenseitig befördern. Im Grunde genommen könnte man sich das Ganze als eine Ausweitung von den lokalen Weihnachtsmärkten vorstellen, nur eben statt einmal viermal im Jahr.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, hat diese Rede am Donnerstag, 20. März 2025, in der BVV Lichtenberg von Berlin gehalten.