Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger,
für uns war der Stadtrat Hönicke im Wesentlichen ein ganz normaler SPD-Stadtrat, so wie wir das bisher hier erleben mussten.
– Er hatte, wie Sie alle hier von den Altparteien, kein Problem mit der undemokratischen Ausgrenzung der AfD und der ständigen Nichtwahl unseres Stadtrates.
– Er war parteiisch darauf bedacht SPD-Politik durchzusetzen, das heißt als ehrgeiziger Jungpolitiker exekutierte er die Vorgaben des Senates, zum Teil auch trickreich, siehe: Ilse-Kiez.
– Herr Hönicke war stets offen für die weitere Flutung vom Bezirk Lichtenberg mit Asylbewerber-Heimen, da wir, (Zitat) „hier am Stadtrand einfach mehr Platz“ hätten.
– Er beschimpfte zum Beispiel mich öffentlich als „Rassisten“, als er glaubte es brächte ihm Pluspunkte.
So weit, – so „normal“.
Das heißt im Umkehrschluss: Wir würden natürlich auch gern der Abwahl anderer Stadträte hier zustimmen.
Was jetzt hier vom Altparteien-Bündnis als Gründe für eine Abwahl vorgebracht wurde, das sind, bis auf einen Grund, nicht unsere Gründe:
– Er hat noch ein Strafverfahren laufen? Ok, aber bis zu einem Urteil gilt nun mal die Unschuldsvermutung.
– Er hätte sich rassistisch geäußert? Ich, der er mich selber als „rassistisch“ beschimpft hat, hätte hier allen Grund um nun nachzutreten. Aber ich sagte damals schon: Es geht darum, nicht die „Rassismuskeule“ in politischen Auseinandersetzungen ständig im Munde zu führen. Und, nein, ich halte seine Aussage nicht für rassistisch, allenfalls für unangebracht.
– Er hätte sich frauenfeindlich verhalten? Das ist möglich, aber dazu können wir nichts zu sagen, da wir es nicht miterlebt haben. Wenn dem so war, gäbe es sicher auch rechtliche Wege für die Betroffenen um hier Abhilfe zu schaffen.
– Der einzige Grund, den wir bestätigen können: Herr Hönicke hatte Probleme mit seiner Selbstbeherrschung. Das kann ich auch ganz persönlich bestätigen, ohne hier nähere Details zu nennen, die ich mangels Zeugen leider nicht beweisen könnte.
– Der einzige Grund der aus unser Sicht gegen eine Abwahl von Herrn Hönicke spricht: Er kostet uns als Steuerzahler bei Weiterzahlung eines Gehalts von 6000-7000 € monatlich fürs Nichtstun, noch bis Sommer 2026, also bei angenommen 6500 € ca. für 2 Jahre, mindestens 156.000 €.
Aber das Problem könnte man ja lösen, indem zum Beispiel die Altparteien, die von der Abwahl profitieren, dieses Geld des Steuerzahlers für unseren Bezirk spenden würden.
Vielen Dank!
Der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt hielt diese Rede bei der Lichtenberger BVV-Sitzung am 11. Juli 2024. Sie können sich seine Rede >>> hier anschauen! (TOP 8)