Rede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Drewes am 21.11.2024 in der BVV Lichtenberg zur DS/1411/IX – Erhalt der Kleingärten in Karlshorst
Sehr geehrter Herr Vorsteher,
Sehr geehrte Verordnete,
Liebe Gäste,
Wir als AfD-Fraktion unterstützen diesen Antrag zum Erhalt der Kleingärten in Karlshorst. Im Landesverband Berlin der Gartenfreunde sind 18 Bezirksverbände der Kleingärtner organisiert. Die kleingärtnerisch genutzte Fläche beträgt jedoch nur 3,25 Prozent der gesamten Stadtfläche und dieser Prozentsatz wird immer geringer. Daher ist es umso wichtiger, dass das beabsichtigte Kleingartenflächensicherungsgesetz bzw. Kleingartenschutzgesetz endlich im Senat verabschiedet wird. Bisher haben die Grünen im AGH dieses Gesetz blockiert, wie ich mich auf einer Podiumsdiskussion, auf der ich persönlich anwesend war, überzeugen konnte. Seit vielen Jahren wird im AGH dazu verzögert und relativiert. Stadtentwicklungssenator Gaebler (SPD) erklärte am 14.09.2024, dass sich beide Verwaltungen nunmehr einigen könnten.
Ich glaube keiner dieser Ankündigungen mehr, solange diese nicht beschlossen worden sind.
Meine Damen und Herren,
Wir sprechen immer von Klimaschutz, obwohl es Umweltschutz heißen müsste, und reden vom menschengemachten Klimanotstand.
Leider verursachen unsere heutigen Politiker im AGH durch derartige hier dargestellte Absichten selbst, dass dieses noch vorhandene Grün immer mehr verschwindet – aufgrund undurchdachter Maßnahmen ohne Sinn und Verstand.
Kleingärten in Berlin haben neben der stadtklimatischen Wirkung zur Kaltluftentstehung, als Frischluftschneisen, als Erholungsraum und zur gärtnerischen Nutzung und Freizeitgestaltung für hunderttausende Berliner eine unentbehrliche Funktion. Sie dienen als Nahrungs- und Rückzugsraum für Insekten, speziell auch für Bienen und andere Bestäuber. Sie bilden ein einmaliges Kleinod in dieser durch Verdichtungswahn und Zuwanderung gebeutelten Millionenmetropole.
Wir reden immer wieder vom Erhalt des mannigfaltigen Stadtgrüns, doch die entscheidenden Gesetze werden nicht verabschiedet. Gerade die politisch Verantwortlichen sollten am besten wissen, dass die grüne Umwelt für Berlin von größter Bedeutung ist.
Ich unterstreiche es nochmals: Die Kleingärten müssen in Karlshorst erhalten bleiben und die AfD-Fraktion unterstützt die Kleingärtner dabei!
Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit
Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Lichtenberg