Nach Bekanntwerden der Pläne des Berliner Senats neue Massenunterkünfte für Flüchtlinge in Lichtenberg zu errichten, läuft die AfD Sturm.
Für Donnerstag, 29. August 2024 hat die Lichtenberger AfD-Fraktion um 18 Uhr unter dem Motto: „Es wird uns zu bunt! Lichtenberg ist voll!“ eine Kundgebung am Lindencenter / Zingster Straße organisiert. Neben dem Bundestagsabgeordneten Gottfried Curio (AfD) wurde auch der Lichtenberger Fraktionsvorsitzende von BSW, Norman Wolf, als Redner eingeladen, der allerdings abgesagt hat.
„BSW hätte die Gelegenheit gehabt zu zeigen, ob sie es im Interesse Lichtenbergs ernst meinen und Sachpolitik vor Parteipolitik stellen. Offenbar ist das nicht so. Aber unsere Hand bleibt weiterhin ausgestreckt“, erklärt David Eckert, stellvertretender AfD-Bezirkssprecher.
Zudem hat die AfD-Fraktion eine Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung für den 26. September 2024 beantragt. Gemäß Geschäftsordnung §21 Abs. 2 muss eine Sondersitzung stattfinden, wenn eine Fraktion dies verlangt.
Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Lichtenberg, begründet den Schritt wie folgt:
„Als AfD wollen wir von Bezirksbürgermeister Martin Schaefer wissen, wie er, entgegen des CDU-Wahlprogramms, neue Massenunterkünfte gegenüber den Bürgern rechtfertigt. Insbesondere wollen wir wissen, wie Anwohner vor den Belastungen geschützt werden sollen. Bei so vielen Menschen aus unterschiedlichsten Kulturkreisen auf engstem Raum sind Auseinandersetzung, Lärm, Schmutz und eine angespannte Sicherheitslage vorprogrammiert. Lichtenberg ist voll und die Geduld unserer Bürger erschöpft.“
Zum Hintergrund: Lichtenberg soll fast 3.000 neue Asylbewerber an folgenden Orten aufnehmen:
- Alt-Hohenschönhausen, Darßer Straße 153: 620 Plätze
- Neu-Hohenschönhausen, Darßer Straße 101/101a: 150 Plätze
- Neu-Hohenschönhausen, Klützer Straße 42: 510 Plätze
- Lichtenberg-Fennpfuhl,
- Storkower Straße 220: 310 Plätze -Alt-Hohenschönhausen,
- Landsberger Allee 201-205: mindestens 1.200 Plätze