Die AfD-Fraktion stellt am Donnerstag, 21.3.2024, ihren Antrag zur Diskussion und Abstimmung, nach dem das Bezirksamt Lichtenberg aufgefordert wird, das Asylbewerberleistungsgesetz, das in Paragraph 5 die Möglichkeit zur Arbeitspflicht vorsieht, in geeigneter Form umzusetzen. Die… Heribert Eisenhardt: Verpflichtende Arbeit für Asylbewerber – Lichtenberg zum Modellbezirk machen!
Mit hoher Priorität will die AfD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung am 21. März 2024 den Antrag „Endlich für Sicherheit in der Siedlung ‚Mein Falkenberg‘ sorgen – Schluss mit Verantwortungsdiffusion“ diskutieren und beschließen lassen. Marianne Kleinert,… Marianne Kleinert: Die Siedlung „Mein Falkenberg“ endlich verkehrssicher machen!
Im Februar und im März 2024 sind Anwohner der Victoriastadt – den meisten Bewohnern als „Kaskelkiez“ bekannt – in den Ausschüssen „Europa, Wirtschaft und Sozialraumsteuerung“ sowie „Öffentliche Ordnung und Verkehr“ gewesen, um bei der Einwohnerfragestunde… Uwe Dinda: Befreit die Victoriastadt vom Kiezblock!
Ende Februar tagte der Lichtenberger Beirat für Naturschutz und Landschaftspflege. Dabei wurde die Potenzialflächenanalyse „Windenergienutzung in Berlin – Prüfkulisse für den Flächenbeitragswert“ (Stand: 09.01.2024) seitens des Senats vorgestellt. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen auch… Sebastian Faetke: Es gibt keine geeigneten Flächen für Windräder in Lichtenberg!
Am Donnerstag, 29. Februar, wurde im Rathaus Lichtenberg das Projekt „Unternehmen mit Klasse“ vorgestellt. Es soll Kindern und Jugendlichen Bildungsübergänge leichter machen. Unternehmen begleiten Schulklassen von der 7. bis zur 10. Klasse im Rahmen eines… Wolfgang Hennig: Lichtenberger Unternehmen frühzeitig in Kontakt mit Schülern bringen
Am 15. Februar 2023 gedachte die BVV-Fraktion der AfD, während der BVV-Sitzung, ihrer im Januar verstorbenen Fraktionskollegin Gisela Starke. Fast alle BVV-Mitglieder beteiligten sich auch an der Schweigeminute, die nichts mit Parteipolitik zu tun hat,… BVV Lichtenberg gedenkt Gisela Starke
Am Sonntag ist in einigen Lichtenberger Wahlbezirken die Bundestagswahl wiederholt worden. Dabei schnitt die AfD sehr gut ab. Dietmar Drewes, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt zu dem Wahlergebnis: „Die AfD hat sich… Dietmar Drewes: AfD mit den größten Gewinnen bei der Wiederholungswahl in Lichtenberg
Berliner Medien berichten, daß der Senat die Parkvignette für Anwohner von 20,40 Euro für zwei Jahre auf 100 Euro für zwei Jahre verteuern will. Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt:… Uwe Dinda: Parken muss bezahlbar bleiben! Teuer-Pläne der CDU-Verkehrssenatorin stoppen!
Kürzlich sah sich der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt mit Rassismusvorwürfen durch den freigestellten Lichtenberger SPD-Stadtrat Kevin Hönicke konfrontiert. Der Tagesspiegel berichtete unter der Überschrift „Freigestellter Stadtrat Kevin Hönicke stört Ausschusssitzung“ darüber. Heribert Eisenhardt, Bezirksverordneter und migrationspolitischer… Rassismus-Inflation in Lichtenberg! Wovon will Kevin Hönicke ablenken?
Die folgende Erklärung hat der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt in der BVV am 25. Januar 2024 abgegeben, nachdem er zuvor mit falschen Rassismus-Vorwürfen diffamiert wurde: Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Verordnete, liebe Lichtenberger, am 11.01. wurde… Falsche Rassismus-Vorwürfe: Persönliche Erklärung von Heribert Eisenhardt
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