Die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg soll in entscheidenden Punkten geändert werden. Einige dieser Änderungen stellen den demokratischen und rechtsstaatlichen Charakter der Geschäftsordnung grundsätzlich in… Weiterlesen »Neue BVV-Geschäftsordnung öffnet politischer Willkür Tür und Tor
Die Remigration von Ausreisepflichtigen soll in Lichtenberg schnellstmöglich umgesetzt werden. Das fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, der am Donnerstag in der Sitzung der BVV… Weiterlesen »Dietmar Drewes: Für eine vernünftige Remigration!
Endlich siegt die Vernunft: Die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung spricht sich gegen Windräder im Bezirk aus! Mit den Stimmen von AfD, BSW und CDU ist bei der… Weiterlesen »AfD-Politik wirkt: BVV stimmt gegen Windräder in Lichtenberg!
In der BVV-Sitzung am heutigen Donnerstag stellt die AfD-Fraktion den Dringlichkeitsantrag die Flüchtlingsnotlage Berlins anzuerkennen. Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg,… Weiterlesen »AfD-Fraktion fordert: Flüchtlingsnotlage anerkennen!
Die AfD-Bezirksverordneten haben am Montag ihren Fraktionsvorstand gewählt: Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Drewes, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sebastian Faetke und der Schatzmeister Wolfgang Hennig sind in ihren… Weiterlesen »AfD-Bezirksverordnete wählen Fraktionsvorstand
Berlin nimmt weiter Flüchtlinge auf und auf und auf. Der Regierungswechsel mit der CDU an der Spitze hat keine signifikante Veränderung gebracht. Der Strom an… Weiterlesen »JF TV-Reportage: Flüchtlingsunterkünfte – Berlin-Lichtenberg am Limit!
Auf Antrag der AfD-Fraktion treffen sich die Lichtenberger Bezirksverordneten am Donnerstag, 26. September, um 19 Uhr in der Max-Taut-Aula zu einer BVV-Sondersitzung mit dem Thema… Weiterlesen »Heribert Eisenhardt: Flüchtlingsunterkünfte vor die Haustür der Grünen-Wähler!
Auf Antrag der AfD-Fraktion treffen sich die Lichtenberger Bezirksverordneten am Donnerstag, 26. September, um 19 Uhr in der Max-Taut-Aula zu einer BVV-Sondersitzung mit dem Thema… Weiterlesen »Lichtenberg: BVV-Sondersitzung zur Flüchtlingskrise am Donnerstag / Beatrix von Storch nimmt teil
Die Zahl der Gewalttaten an Berliner Schulen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Im Juni 2024 ist es an einer Lichtenberger Schule zu einer… Weiterlesen »Marianne Kleinert: Null Toleranz für Gewalt an Schulen – Wachschutz auch an Lichtenberger Schulen!
Nach Bekanntwerden der Pläne des Berliner Senats neue Massenunterkünfte für Flüchtlinge in Lichtenberg zu errichten, läuft die AfD Sturm. Für Donnerstag, 29. August 2024 hat… Weiterlesen »Neue Flüchtlingsunterkünfte in Lichtenberg: AfD plant Kundgebung am 29. August und beantragt Sondersitzung der BVV
