Die Mehrwertsteuer auf Speisen in Restaurants und Cafés soll ab 1. Januar 2024 wieder auf 19 Prozent steigen. Darauf hat sich die Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP geeinigt. Wolfgang Hennig, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD… AfD-Fraktion fordert: Lichtenberger Gastronomen stärker unterstützen! / Grüne, SPD, FDP erhöhen Mehrwertsteuer
Nach Berichten der Bild-Zeitung und der Jungen Freiheit wird der Berliner Tagesspiegel die Gender-Sprache in seiner gedruckten Ausgabe nicht mehr verwenden. Dazu erklärt Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg: „Der Tagesspiegel… Lichtenberg: AfD-Fraktion begrüßt Gender-Aus beim Tagesspiegel
Nach Medienberichten hat die Polizei einen Schleuser-Ring in Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt gesprengt. Auch der Berliner Bezirk Lichtenberg ist betroffen. Uwe Dinda, Sprecher für Öffentliche Ordnung der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „In Lichtenberg… AfD: Schleuser-Kriminalität in Lichtenberg noch wirkungsvoller bekämpfen!
Mehrere Medien berichten, dass der Lichtenberger Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD) durch den Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) vom Dienst freigestellt wurde und Hausverbot für das Bezirksamt erhalten hat. Uwe Dinda, Geschäftsführer der AfD-Fraktion in der BVV… Fall Hönicke: AfD fordert umfassende Aufklärung
Am Wochenende ist am ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit in Lichtenberg ein Denkmal für die Opfer der kommunistischen Diktatur eingeweiht worden. Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Die AfD-Fraktion in der BVV… AfD begrüßt Denkmal für die Opfer der kommunistischen Diktatur / Drewes: Wachsam bleiben!
Nach Berichten der BILD-Zeitung hat ein Mann auf einem Lastenfahrrad in dieser Woche eine Seniorin in Lichtenberg-Fennpfuhl angefahren und ist danach geflüchtet. Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt: „Lastenfahrräder sind… AfD fordert Spezialführerscheine für Lastenfahrräder
Ab Mittwoch wollen die Klimakleber der „Letzten Generation“ erneut Straßen in Berlin blockieren. Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu: „Die Klimakleber wollen die Berliner Autofahrer erneut nötigen und als… Uwe Dinda: Klimakleber-Blockaden in Lichtenberg sofort auflösen
Sie wollen schnell und sicher in Lichtenberg unterwegs sein – und bequem an Ihr Ziel kommen? Unser politischer Auftrag ist es, das möglich zu machen. Die AfD-Fraktion in der BVV-Lichtenberg steht für: „Wir wollen allen… Neues Infoblatt: „Schnell und sicher in Lichtenberg unterwegs“
Am Wochenende haben sich die Mitglieder und Mitarbeiter der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg mit dem Bezirksvorstand der AfD Lichtenberg zu einer gemeinsamen Klausurtagung getroffen. Die Arbeit der Fraktion und des Bezirksverbands wurde zusammen ausgewertet.… Gemeinsam immer besser werden
Nach Medienberichten will Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner, dass nicht nur Sozialhilfeempfänger, Asylbewerber und Mieter mit niedrigem Einkommen Wohnberechtigungsscheine erhalten, sondern auch Normalverdiener. Dietmar Drewes, AfD-Fraktionsvorsitzender in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu: „Allein in unserem Bezirk… Dietmar Drewes: Bezahlbare Wohnungen statt leerer Versprechen!
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