Ab Mittwoch wollen die Klimakleber der „Letzten Generation“ erneut Straßen in Berlin blockieren. Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu: „Die Klimakleber wollen die Berliner Autofahrer erneut nötigen und als…
Sie wollen schnell und sicher in Lichtenberg unterwegs sein – und bequem an Ihr Ziel kommen? Unser politischer Auftrag ist es, das möglich zu machen. Die AfD-Fraktion in der BVV-Lichtenberg steht für: „Wir wollen allen…
Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt zur BVV-Sitzung am 31. August 2023 den Antrag „Schluss mit der Behinderung von Fußgängern und Verkehr durch unberechtigt abgestellte E-Roller und Leihfahrräder“. Der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt erklärt zu…
Am Wochenende haben sich die Mitglieder und Mitarbeiter der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg mit dem Bezirksvorstand der AfD Lichtenberg zu einer gemeinsamen Klausurtagung getroffen. Die Arbeit der Fraktion und des Bezirksverbands wurde zusammen ausgewertet.…
In der Sitzung der BVV Lichtenberg am 20. April wurde der Antrag der AfD-Fraktion DS/0589/IX „Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken – Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg“ ohne weitere Diskussion von allen Altparteien abgelehnt.…
Nach Medienberichten will Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner, dass nicht nur Sozialhilfeempfänger, Asylbewerber und Mieter mit niedrigem Einkommen Wohnberechtigungsscheine erhalten, sondern auch Normalverdiener. Dietmar Drewes, AfD-Fraktionsvorsitzender in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu: „Allein in unserem Bezirk…
Das Verbot einer Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD beziehe sich nicht mehr auf die Kommunen, hatte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im ZDF-Sommerinterview am Sonntagabend gesagt. Der Schwenk sorgte über Nacht für heftige Reaktionen in…
Der Platz vor dem Bahnhof Lichtenberg in Berlin bekommt einen neuen Namen. Der Bezirk will ihn nach einem obdachlosen Mann aus Moldawien benennen, der bei einem Ladendiebstahl erwischt und von dem Filialleiter mißhandelt wurde. Tage später verstarb…
Nach Medienberichten ist eine noch vom rot-rot-grünen Berliner Senat eingesetzte Kommission überzeugt davon, dass die Enteignung von Wohnungsunternehmen rechtlich machbar ist. Wird der linke Volksentscheid jetzt vom CDU-Bürgermeister Wegner umgesetzt? Auch Wohnungen in Lichtenberg sind…
In Althohenschönhausen gibt es das ehrwürdige alte Schulanwesen der Obersee-Schule, bestehend aus einem traditionellen Schulgebäude mit Schulhof und hohen alten Bäumen nebst Bänken und Spielgeräten, die auch von Kita-Kindern genutzt werden. Auf Wunsch des Senats…
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