Alltagsrassismus? AfD fordert Deutsch- und Politik-Nachhilfe für Grüne, Linke und Sozialdemokraten in der BVV Lichtenberg

Während der jüngsten Sitzung der BVV-Lichtenberg forderte der CDU-Verordnete Prof. Dr. Klaus-Dieter Ahrends, dass sich das Bezirksamt zuerst mit den Problemen des Abwassersystems in Karlshorst befassen solle, bevor es sich um „Leute aus der Südsee“ kümmere. Gemeint war damit eine Sportler-Delegation der Fidschi-Inseln, die sich im Bezirk aufhielt. Grüne, Linke, Sozialdemokraten und der Tagesspiegel urteilten daraufhin: Alltagsrassismus! Etwas später geriet auch die AfD-Bezirksverordnete Gisela Starke ins Visier der vereinigten Linken. Was war passiert? Gisela Starke hatte festgestellt, dass der Senat entweder neue Grundstücke für Schulneubauten beschaffen oder er den weiteren Zustrom von Schülern senken müsse. Das Wort „Zustrom“ wurde von den Linken umgehend als „rassistisch“ eingestuft.
 
Uwe Dinda, Bezirksverordneter und Geschäftsführer der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt:
 
„Selbstverständlich haben sich die Bezirksverordneten und die Stadträte des Bezirksamts zuerst mit den wichtigen Themen Lichtenbergs zu befassen. Dafür sind sie von den Lichtenbergern gewählt worden. Und wenn in Karlshorst das Abwassersystem nicht ordentlich funktioniert, dann hat das Priorität. Eine Sportler-Delegation der Fidschi-Inseln muss dann eben warten. Das hat überhaupt nichts mit Alltagsrassismus zu tun, sondern mit den Prioritäten der BVV und des Bezirksamts.
 
Und was die Kritik an dem von der AfD-Bezirksverordneten Gisela Starke verwendeten Wort ‚Zustrom‘ angeht: Natürlich können Schüler irgendwohin strömen – beispielsweise ins Schwimmbad hinein, aus dem Kino heraus oder eben in die überfüllten Schulen Lichtenbergs. Auch das hat nichts mit Rassismus zu tun.
 
Grüne, Linke und Sozialdemokraten brauchen offenbar Nachhilfe in Politik und in Deutsch. Sie haben jedenfalls nicht die Deutungshoheit darüber, was ausgesprochen werden darf und was nicht. Die zweimalige Einberufung des Ältestenrates während der BVV-Sitzung ergab auch überhaupt kein Ergebnis. Das war reine Zeitverschwendung. Die AfD wird auch künftig eine klare Sprache sprechen und ihre Wähler vertreten. Vom Vorsteher der BVV erwarten wir, dass er die BVV souverän führt und nicht über jedes Stöckchen springt, das ihm von selbsternannten Sprachwächtern hingehalten wird.“