Die vom CDU-SPD-Senat geplante Unterkunft für Flüchtlinge an der Klützer Straße in Neu-Hohenschönhausen wird nicht gebaut. Stattdessen soll an der Stelle eine Schule entstehen. Das hatte die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg gefordert und im Ausschuss Schule / Sport unterstützt.
Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt:
„Unser Protest war erfolgreich: Der Hauptausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus hat im Sinne der Lichtenberger AfD-Fraktion entschieden, dass in Neu-Hohenschönhausen an der Klützer Straße eine Schule und keine Flüchtlingsunterkunft entsteht. Das zeigt: Es lohnt sich, gegen die Pläne des CDU-SPD-Senats zu protestieren. Wir werden auch die Anwohner der übrigen geplanten Standorte für weitere Flüchtlingsunterkünfte nicht alleine lassen und mit ihnen weiter gegen die Pläne von CDU und SPD demonstrieren!“