Linksextremisten aus dem politischen Vorfeld von DIE LINKE und den Grünen haben am 9. November 2024 versucht, die Lichtenberger AfD-Fraktion vom jährlichen Gedenken an die November-Pogrome auszuschließen. Dank der Polizei und unseren couragierten BVV-Mitgliedern Dietmar Drewes und Sebastian Faetke waren die Extremisten nicht erfolgreich.
Hier lesen Sie einen Bericht des Geschehens von unserem Fraktionsvorsitzenden Dietmar Drewes:
Kranzniederlegung mit Polizeischutz wegen VVN / BdA-Attacke
Liebe Freunde,
die Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer der November-Pogrome fand heute, am 09. November 2024 am Gedenkstein für die ehemalige Synagoge in der Konrad -Wolf-Straße 92 statt.
Zu diesem Anlass gab es eine schriftliche Einladung des Stadtbezirksbürgermeisters Martin Schaefer (CDU) vom 25.10.2024 an die Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vom 25.10.2024.
Darin heißt es „Deshalb ist es wichtig, gemeinsam und geschlossen gegen Antisemitismus einzustehen.“
Wie jedes Jahr hat auch eine Abordnung der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin daran teilnehmen wollen. Zwei Vertreter, – Herr Sebastian Faetke und Herr Dietmar Drewes – , trafen sich hierzu um 11 Uhr in der Konrad-Wolf-Straße 92.
Ca. 60 Meter vom Gedenkstein fand dazu eine kurze Zusammenkunft von Vertretern des Bezirksamtes Lichtenberg, Verordneten der Fraktionen (CDU, LINKE, SPD, Grüne, BSW und AfD) sowie Frau Dr. Lötzsch und Vertretern der VVN-BDA und anderen statt (ca. 50 Personen).
Nach einer kurzen Ansprache eines Vertreters der VVN-BDA mit Verunglimpfung der Partei der AfD, einem Musikstück auf Akkordeon und eines kurzen Hinweises des Bezirksbürgermeisters sich nunmehr zum Gedenkstein Richtung Straße zu begeben, kam es zum Eklat.
6 Personen, darunter drei Frauen und eine Person mit einem Kleinkind, stellten sich uns in den Weg, umringten uns und hinderten uns zum Gedenkstein zu gehen.
Wir wurden aufgefordert, unseren Kranz nicht dort niederzulegen.
Wir wurden beschimpft und bedrängt. Ein Vertreter des VVN-BDA, der nach eigenen Angaben seine Eltern durch die Politik der NSDAP verlor, meinte, es sei eine Veranstaltung dieser Organisation und er habe das Hausrecht uns dies zu verbieten.
Auf meinen Einwand diesbezüglich und den Hinweis, dass dies eine Veranstaltung des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin sei und wir auch ordentlich eingeladen worden sind, ließen diese Personen nicht locker uns am Weitergehen zu hindern, auch nicht nach meinem Hinweis, dass dies ein Straftatbestand der Nötigung sei.
Daraufhin rief ich die Polizei an und bat um entsprechende Hilfe.
Ich nutzte einen kurzen Moment der Unaufmerksamkeit und ging sehr schnell zur Straße vor, um die Polizei in Empfang zu nehmen.
Diese kam auch mit einem Streifenwagen kurz danach. Darauf hin verließen zwei der 6 Personen schnell die Veranstaltung und gingen in Richtung Alt-Hohenschönhausen.
Die Veranstaltung wurde beendet, Vertreter des BA und der BVV verließen den Bereich und gingen ebenfalls in Richtung Alt-Hohenschönhausen.
Ich erstattete mündlich Anzeige wegen Nötigung.
Die Polizei bemühte sich, nachdem bereits ca. 8 Beamte vor Ort waren, uns den Zugang zum Gedenkstein zu ermöglichen.
Dies wurde jedoch von den noch anwesenden Personen verhindert, mit der Ankündigung eine Spontandemonstration an diesem Gedenkstein durchzuführen und die Vertreter der AfD damit auszugrenzen, den Kranz am Gedenkstein niederzulegen.
Daraufhin riefen die Beamten den Vorgesetzten – Polizeihauptmeister – mit der Bitte um Klärung.
Dieser bat die Gruppe der Spontandemonstranten etwa 10 Meter auf dem Bürgersteig weiterzugehen und uns, den Kranz niederzulegen.
Dies taten wir auch und verließen anschließend die Örtlichkeit.
Diese Scharade zeigte uns, wie aufgeheizt die derzeitige Stimmung in unserem Lande ist, in dem es nicht möglich ist zu einem konkreten Termin auf Einladung des Bezirksamtes seine Anteilnahme an den Verbrechen an den damaligen jüdischen Mitbürgern zu bekunden.
Das ist kein Zeichen von Demokratie in unserem Lande.
Dietmar Drewes
Fraktionsvorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland in der BVV Lichtenberg von Berlin