Kürzlich sah sich der AfD-Bezirksverordnete Heribert Eisenhardt mit Rassismusvorwürfen durch den freigestellten Lichtenberger SPD-Stadtrat Kevin Hönicke konfrontiert. Der Tagesspiegel berichtete unter der Überschrift „Freigestellter Stadtrat Kevin Hönicke stört Ausschusssitzung“ darüber.
Heribert Eisenhardt, Bezirksverordneter und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu:
„Die Lichtenberger Bezirksverordneten von SPD, Linke und Grünen werfen seit Jahren geradezu inflationär mit Rassismus-Vorwürfen um sich. Kritisiere ich beispielsweise, wie kürzlich geschehen, die mangelhaften PISA-Testergebnisse von Migranten, dann wird mir Rassismus vorgeworfen. Unvergessen auch, wie unsere jüngst verstorbene Fraktionskollegin Gisela Starke im vergangenen Jahr davon sprach, dass Schüler in die Lichtenberger Schulen strömen – woraufhin ihr wegen der Verwendung des Wortes „strömen“ bzw. „Zustrom“ sofort Alltagsrassismus vorgeworfen wurde. Dies sind nur zwei Beispiele von vielen, die zeigen, wie unsinnig und inflationär Grüne, Sozialdemokraten und Linke mit Rassismus-Beschuldigungen um sich werfen. Wir von der AfD werden solche Vorwürfe immer zurückweisen, weil sie schlicht und einfach falsch sind und nur einem Zweck dienen: Sie sollen uns diskreditieren. Und bei dem derzeit heftig umstrittenen SPD-Stadtrat Kevin Hönicke drängt sich der Verdacht auf, daß er vom Skandal um seine Person ablenken will, indem er sich mit aggressiven Rassismus-Beschimpfungen profiliert. Dazu meinen wir als AfD-Fraktion: Rassismus-Vorwürfe dürfen nicht zur Profilierung von Herrn Hönicke oder zur Diffamierung der Opposition missbraucht werden. Dafür ist die Sache zu ernst. Zahlreiche Deutsche mit Migrationshintergrund engagieren sich in der AfD und wählen die AfD. Gemeinsam mit ihnen engagieren wir uns jederzeit gegen Rassismus.“
Zur Klärung: Es gibt natürlich sehr viele Rassismus-Definitionen und letztlich keine vom Staat allgemein vorgeschriebene. Wir orientieren uns an der klassischen Definition nach Albert Memmi: „Der Rassismus ist die verallgemeinerte und verabsolutierte Wertung tatsächlicher oder fiktiver biologischer Unterschiede zum Nutzen des Anklägers und zum Schaden seines Opfers, mit der seine Privilegien oder seine Aggressionen gerechtfertigt werden sollen.“
Anhang: Wir hängen Ihnen ein Interview mit der AfD-Landtagsabgeordneten Anna Nguyen, die einen vietnamesischen Migrationshintergrund hat, an diese Pressemitteilung: