Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg will vom Bezirksamt wissen, welche konkreten Auswirkungen das Amt durch einen erfolgreichen Volksentscheid „Berlin autofrei“ auf Mobilität, Erreichbarkeit, Wirtschaftsverkehr, Einzelhandel, soziale Infrastruktur und öffentliches Leben im Bezirk Lichtenberg erwartet. Die AfD-Fraktion hat deshalb eine Große Anfrage eingereicht.
Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt:
„Wir erwarten sehr negative Auswirkungen auf den Verkehr in Lichtenberg, wenn der Volksentscheid ‚Berlin autofrei‘ erfolgreich sein sollte. Deshalb sind wir ausdrücklich gegen den Volksentscheid und rufen alle Lichtenberger zur Ablehnung des Entscheids auf. Uns interessiert aber auch die Meinung des Bezirksamts Lichtenberg dazu und deshalb haben wir diese Große Anfrage eingereicht. Wir sind auf die Antworten des Bezirksamts und der zuständigen Bezirksstadträtin Filiz Keküllüoğlu (Grüne) sehr gespannt. Bislang ist uns Frau Keküllüoğlu nur durch ihre Verkehrsbehinderungspolitik aufgefallen, beispielsweise durch die Vernichtung von Parkplätzen und die Behinderung des Verkehrs durch Poller.“
Hier lesen Sie alle Fragen der >>> Großen AfD-Anfrage „Mögliche Auswirkungen eines Volksentscheides zum Vorhaben ‚Berlin autofrei‘ auf den Bezirk Lichtenberg“
