Liebe Lichtenberger,
erinnern Sie sich noch, wie wir Anfang des Jahres gemeinsam gegen die neuen Flüchtlingsunterkünfte in Lichtenberg mobil gemacht haben? Als AfD-Fraktion haben wir das Thema in die Bezirksverordnetenversammlung gebracht und Sie haben uns bei Protestkundgebungen unterstützt. Deutschlandweit war unser Protest in den Medien, besonders gegen das riesige Asylhotel in der Landsberger Allee. Das BSW und auch die CDU äußerten sich ebenfalls kritisch zu den vielen Flüchtlingsunterkünften in Lichtenberg. Leider hat der Mut die CDU-Politiker – wie immer – sehr schnell wieder verlassen und kürzlich beschloss der CDU-geführte Berliner Senat sogar neue Milliarden-Schulden aufzunehmen, um davon die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern zu bezahlen. Schuldenberge für unsere Kinder und Enkel, steigende Kriminalität, überfüllte Schulen mit immer schlechterem Unterricht – das sind nur einige der Folgen, die die Lichtenberger und alle Berliner ausbaden müssen. Trotzdem und gerade deshalb ist unser Widerstand gegen diese Flüchtlingspolitik, gegen immer mehr Asylunterkünfte in Lichtenberg und für die Sicherung der deutschen Grenzen umso wichtiger! Wir lassen nicht nach und wir danken Ihnen, dass wir Sie dabei an unserer Seite wissen!
Im Sommer versuchten die Linken in der BVV mal wieder die Realität zu verdrehen, indem sie behaupteten, die politische Gewalt ginge in Berlin von Rechten aus. In der Juli-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die AfD-Fraktion deshalb einen Antrag gestellt, der sich auf die polizeiliche Statistik der „Politisch motivierten Kriminalität“ (PMK) in Berlin für das Jahr 2024 stützte und feststellte: Im vergangenen Jahr erfasste die Polizei 600 Gewalttaten, die sie als „politisch motivierte Gewalt, ausländische Ideologie“ einordnete. Hinzu kamen 3 Terrorismusdelikte. Insgesamt eine Steigerung um 351,1 Prozent. Ebenfalls problematisch: Die „politisch motivierte Gewalt, links“ mit 133 Fällen und einer Steigerung um 12,7 Prozent. Weit weniger relevant: Die „politisch motivierte Gewalt, rechts“ mit 89 Fällen und einer Reduzierung um 28,2 Prozent. Die Zahlen zeigen es also ganz deutlich: Die politisch motivierte Gewalt ist in Berlin ausländisch und links. Natürlich wollen die Altparteienpolitiker, von der CDU bis zu den Grünen, das nicht hören, sondern lieber weiter ihr Schreckgespenst von den bösen Rechten verbreiten. Aber die Realität sieht eben ganz anders aus – und das sagen wir denen auch. Laut und deutlich!
Wissen Sie, was mir in diesem Jahr politisch richtig Kraft gegeben hat? Ihre Unterstützung bei unseren Anti-Windräder-Kundgebungen im Herbst! Wir trafen uns in Wartenberg und in Falkenberg, um gegen die dort vom CDU-SPD-Senat geplanten Windräder im Naturschutzgebiet zu protestieren. Zahlreiche Anwohner kamen zu unseren Protestveranstaltungen und eine Bürgerinitiative entsteht gerade, in der sich Bürger weiter gegen die Windräder engagieren wollen. Sie befürchten die Zerstörung der Naherholungsgebiete und schlimme Folgen für Tiere und Menschen. Damit liegen sie leider richtig. Hinzu kommt noch, dass die so gewonnene Windenergie extrem unzuverlässig und teuer ist. Diese Windräder sind unsinnig und gefährlich – und deshalb kämpfen wir, zusammen mit den betroffenen Bürgern, dagegen. Am Ende werden die Bürger und die AfD gewinnen.
Ich wünsche Ihnen schöne Herbsttage und eine friedliche Vorweihnachtszeit.
Genießen Sie einen Glühwein und bleiben Sie uns gewogen!
Ihr und Euer, Heribert Eisenhardt
